Eine Chance für den Arabischen Friedensplan?

Noch im Verlauf dieser Woche wird die Arabische Liga erstmals in ihrer Geschichte eine offizielle Delegation nach Israel entsenden. Am Donnerstag sollen die Außenminister Ägyptens und Jordaniens, also jener Staaten die Frieden mit Israel geschlossen haben, mit dem israelischen Ministerpräsidentn Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni, sowie dem neuen Verteidigungsminister Ehud Brak zusammentreffen.

Im Mittelpunkt der Unterredung soll die Arabische Friedenstinitiative stehen, auf die sich die 22 Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga bereits beim Gipfeltreffen in Beirut 2002 verständigt hatten und die beim jüngsten Treffen in Riyadh erneut bekräftigt wurde. In dem Plan stellen die arabischen Länder Israel die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen in Aussicht. Im Gegenzug wird der vollständige israelische Rückzug aus den besetzten Gebieten, einschließlich der Golanhöhen verlangt. Außerdem soll sich Israel zur Anerkennung eines "souveränen palästinensichen Staates im Gazastreifen und dem Westjordanland mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt" verpflichten. Für die palästinensichen Flüchtlinge solle eine "gerechte Lösung" gefunden werden.

Von israelischer Seite ist der Friedensplan, der auf eine saudische Initiative zurückgeht, bislang sehr reserviert aufgenommen worden. Insbesondere die Flüchtlingsfrage als auch der geforderte Rückzug aus der West Bank, die gegenwärtig von der israelischen Sperranlage durchschnitten wird, gelten als Hauptstreitpunkte.

Dennoch könnten mehrere Entwicklunge der Initiative neues Leben einhauchen. Sowohl Israel als auch die arabischen Staaten sind bestrebt den Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas im Machtkampf mit der Hamas zu unterstützen. Staaten mit einer starken islamistischen Opposition wie Marokko, Tunesien oder Ägypten teilen die Sorge, die Hamas könne den Gaza-Streifen in einen islamischen Mini-Staat verwandeln, in dem es den Palästinensern besser geht, als ihren Brüdern und Schwestern im von der Fatah dominierten Westjordanland.

Vor diesem Hintergrund ist auch die gestern vom israelischen Kabinett beschlossene Freilassung von 250 Fatah-Anhängern aus israelischen Gefängnissen als Zeichen des guten Willens zu interpretieren. Zudem teilen gerade die Golfstaaten Israels Furcht vor einem Erstarken des iranischen Einflusses in der Region, nicht zuletzt unter den Palästinensern.

Auch aus innenpolitischen Gründen dürften einige arabische Regierungen auf eine baldige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts drängern, der seit jeher den Islamisten Zulauf beschert. Mehr und mehr erkennen die arabischen Regime jedoch, dass das Erstarken islamistischer Gruppierungen auch ihnen selbst gefährlich wird. Eine gerechte Lösung für die Palästinener wird somit zum eigenen Interesse der arabischen Staaten, deren Eintreten für die palästinensiche Sache häufig über Lippenbekenntnisse nicht hinausging.

Auf israelischer Seite könnte sich mit dem Treffen am Donnerstag ebenfalls ein Paradigmenwechsel abzeichnen. Bislang hatten israelische Regierung immer nur mit jeweils einem arabischen Staat verhandelt. So wurde zunächst Frieden mit Ägypten und später Jordanien geschlossen, ein Abkommen mit Syrien scheiterte 2000 am Konflikt um den Golan. Nun könnte ein dauerhafter Friedensprozess mit allen arabischen Ländern seinen Anfang nehmen.