Märkte, Macht und Menschenrecht - Ägypten im Fokus der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Von Tobias Wellner

Als sich im Januar die Ägypter in Kairo zu tausenden versammelten, um für ihre Freiheit zu demonstrieren und sich später abzeichnete, dass Mubaraks Regime nicht seine uneingeschränkte Macht halten konnte, tat sich die Europäische Union schwer ihren alten Verbündeten fallen zu lassen. Einerseits unterstützten europäische Ländervertreter medial eindrucksvoll die Demonstranten,  gleichzeitig vermieden sie es jedoch den langjährigen, engen Bündnispartner zu verurteilen. Bis heute scheut sich die EU das 30 Jahre währende autoritäre Regime Mubaraks zur Rechenschaft zu ziehen.

Seit 2003 versucht die EU die Beziehungen zu ihren südlichen Nachbarn zu verbessern. Als eine Alternative zur bisherigen Erweiterungspolitik wurde die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ins Leben gerufen.

Interview with Jamil Sayyed - »Germany is responsible for my detention«

For four years Jamil Sayyed, former chief of Lebanon's General Directorate of General Security, was detained as one of the main suspects in the murder of former Lebanese Prime Minister Rafiq Hariri. Robert Chatterjee and Christoph Dinkelaker met Sayyed in Beirut this April. In this interview he lashes out against the German UN-Investigator Detlev Mehlis as well as against Germany's foreign intelligence agency BND and the German news magazine Der Spiegel. A German translation of this interview was published in the German quarterly magazine zenith.

Alsharq: What would you do if you met Detlev Mehlis today?

Jamil Sayyed: The first feeling that would come to my mind is that I would have to vomit.

What led to your detention – and to your release?

It was a long battle that lasted for 4 years to get freed from my political and arbitrary detention. I was never exposed, neither by Detlev Mehlis nor his team , nor to any witness, proof or charges. On August 30 2005, British officer Ken Korlett from the United Nations International Independent Investigation Commission (UNIIIC), came to me with a letter, sent to me by the president of UNIIIC Mr. Mehlis, who had himself signed the paper. That Search Warrant read: »According to witnesses heard by the commission....Jamil Sayyed should be considered as suspect...«. From the day they presented the letter to me and multiple times later on, I asked them: Where are your witnesses? No answer!

Ariyeh Deri verkündet Comeback: Der Messias der mizrachischen Massen

Von Dominik Peters
Es ist das Comeback des Jahres: Ariyeh Deri hat nach einem längeren Gefängnisaufenthalt seine Rückkehr in den Polit-Betrieb angekündigt. Einst war er der schillernde Superstar der Schas. Mit seinen alten Weggefährten will der orthodoxe Deri nun aber nicht mehr zusammenarbeiten.

Prozess in Bahrain: Verurteilen statt versöhnen

von Nils Metzger
Aussöhnung sieht anders aus: In Bahrain wurde führenden Oppositionellen wegen ihrer Rolle während der Frühlingsunruhen der Prozess gemacht. Sechs Funktionäre und Menschenrechtler bekamen lebenslänglich.

Ex-PKK-Kämpfer im Exil: Zwischenstation Irak

Was macht ein ehemaliger kurdischer Guerilla-Kämpfer, der die Berge verlassen hat? – ein Portrait. Aus dem Nordirak berichtet Naomi Conrad.

Fatah und Hamas: Es lebe die palästinensische Zweiheit!

Das Kairo-Abkommen zwischen Fatah und Hamas harrt der Umsetzung. Weil keine der beiden Parteien Einfluss abgeben will, rücken die politischen Zielmarken im September in weite Ferne. Ein Gastbeitrag von Michael Bröning

Update Alsharq-Reise nach Israel und Palästina

Liebe Leserinnen und Leser,

gestattet uns auf einige Updates zu unserer politischen Reise nach Israel und Palästina im September (15. - 27.9.) hinzuweisen. Es gibt noch wenige freie Plätze, eine baldige Anmeldung bietet sich insofern an.

• Wir haben kleinere Veränderungen im Reiseprogramm vorgenommen.
• Außerdem haben wir zwei Flüge herausgesucht, die sich für die An- und Abreise anbieten. Alsharq-Mitglied und Reiseagent Simon Welte hilft bei diesbezüglichen Fragen gerne.
• Am 3. September bieten wir in Berlin ein Vorbereitungstreffen zum Kennenlernen an, bei dem wir Organisatoren einführende Inputs zur politischen Situation vor Ort geben. Außerdem werden wir während dem Treffen praktische Fragen klären. Die Mitreisenden können schließlich ihre Erwartungen an die Reise äußern. 

Alle weiteren Informationen findet Ihr auf unserem ausführlichen Post zur Reise, den wir im März ins Netz gestellt haben.

Schließung des »Gulf Research Center« in Dubai: »Kritik wird kriminalisiert«

Abdulaziz Sager, Direktor des »Gulf Research Center«, berichtet im Interview, warum sein Institut nicht mehr in Dubai arbeiten darf – und welche Auswirkungen die Nervosität der Herrscher am Golf auf die Forschungslandschaft hat.

Medienhatz in Ägypten: Spione, die auf Eseln reiten

Ein angeblicher israelischer Spion wird in Kairo verhaftet – und Ägyptens Medien haben den Schuldigen für alle Probleme der vergangenen Monate ausgemacht. Die nun geifernde Paranoia erlebte unser Korrespondent in Kairo am eigenen Leib. Aus Kairo berichtet Paul Schmidt.

In der Türkei nichts Neues?

Ein Kommentar zu den türkischen Parlamentswahlen von Ahmet Salih Yurdakul

Acht Millionen mehr Wahlberechtigte als bei den letzten Wahlen im Jahr 2007: die Türkei ist ein junges Land. Das und vieles andere deutet auf die Dynamik und den Wunsch nach Veränderung hin, die die Politik vorantreiben: die Wirtschaft boomt, das Land gewinnt international mehr Akzeptanz – zur Zufriedenheit der Bevölkerung. Die Politik versucht, Lösungen für seit Jahrzehnten ungelöste Probleme zu entwickeln. Wie lange die Türkei dafür brauchen wird, weiß niemand. Doch der Wille ist da, das ist unumstritten – und die AKP wurde mit einem Wahlsieg belohnt. 

Neue Regierung im Libanon in Sicht

Nach viereinhalb Monaten scheint nun tatsächlich einzutreten, womit zuletzt kaum noch jemand gerechnet hatte: Der Libanon wird wieder eine Regierung bekommen. 

Es war am 25. Januar dieses Jahres als Präsident Michel Suleiman Najib Mikati mit der Regierungsbildung beauftragte, nachdem die Allianz des 8. März die Regierung verlassen hatten und Walid Jumblatt, Führer der drusischen Progessiven Sozialistischen Partei, Ministerpräsident Saad Hariri die Unterstützung versagte hatte. Entscheidender Streitpunkt war das Sondertribunal für den Libanon gewesen, das den Mord an Rafiq Hariri aufklären sollte und dessen Ermittler Hisbollah-Kader unter Verdacht stellten.

Formel 1-Rennabsage in Bahrain: Sand im Getriebe

Der Formel 1-Grand Prix 2011 in Bahrain ist endgültig abgesagt worden. Das quälend lange Hickhack um die Austragung des Rennens hat das Image der Rennserie beschädigt. Die Presse in Bahrain tobt vor Wut und fürchtet einen Imageverlust für ihr Land.

Frühling in Damaskus – Ausschnitte eines Erlebnisberichtes und Versuch einer Deutung

Die folgenden Worte basieren auf persönlichen Erlebnissen der Ereignisse im März bis Mai 2011. Während dieser Zeit hielt sich unser Gastautor Abū Ḥasan (Pseudonym) in Damaskus auf – und erlebte die Atmosphäre in der syrischen Hauptstadt hautnah mit.

Unruhen in Syrien – Die dritte Front?

Der Aufstand in Syrien hat die palästinensischen Flüchtlingslager im Land erreicht. In Yarmouk bei Damaskus protestierten tausende Palästinenser gegen ihre politischen Vertreter und das syrische Regime. Sie wollen nicht länger von Assads Regime instrumentalisiert werden

Der Al-Ahmar-Clan im Jemen: Familienduell in Sanaa

Ein Beitrag von Mareike Transfeld
Während Präsident Saleh in Saudi-Arabien zur Behandlung weilt, entfaltet sich in Sanaa ein blutiger Machtkampf zwischen dem Haus Al-Ahmar und dem Präsidenten. Was macht den Stammesverbund so mächtig – und wie steht er zu der Protestbewegung?

Alsharq beim Studentischen Symposium 2011

Liebe Leserinnen und Leser,


gestattet uns einen Hinweis in eigener Sache: Im Rahmen des Studentischen Symposiums 2011 an der Freien Universität Berlin werden wir am 3.6. um 15 Uhr ein Diskussionspanel zum Thema "Wie der Arabische Frühling die Levante verändert: Die sehr unterschiedlichen Beispiele Israel/Palästina, Syrien und Libanon" leiten. Abends wird außerdem einer von uns Sharqisten bei der Abschlussveranstaltung auf dem Podium sitzen.


Hier findet Ihr das Programm.