Sie leben seit mehr als sechzig Jahren im Land, zum Teil in der dritten Generation; dennoch fehlen den palästinensischen Flüchtlingen im Libanon grundlegende Menschenrechte, wie das Recht auf Arbeit oder auf freie Berufswahl. Zwar hat das libanesische Parlament im August 2010 beschlossen, die Arbeitssituation der Flüchtlinge zu erleichtern, und hat dafür auch viel internationales Lob erhalten – aber viel hat sich nicht gebessert: Die Arbeitsgenehmigungen sind immer noch auf ein Jahr befristet, rund 30 Berufe, vom Ingenieur und Rechtsanwalt bis zum Friseur und Taxifahrer, sind den Palästinensern vorenthalten, und auch bei der Sozialversicherung hat sich kaum etwas getan.
Souheil el-Natour, Generaldirektor des Human Development Center und Vize-Präsident der Palästinensischen Juristen-Union über die Änderungen des Arbeitsrechts und die Lage palästinensischer Flüchtlinge im Libanon.
Herr Natour, erinnern Sie sich noch daran, wo Sie am 17. August 2010 waren?
Wenn Sie auf mein Zeitgedächtnis zählen denke ich, dass für uns Palästinenser jeder Tag besonders ist. Besonders, wenn sich die Dinge so rasant entwickeln wie jetzt, deshalb, bitte...
Ich frage deshalb, weil es in den deutschen Medien damals hieß: “Der 17. August 2010 ist ein großartiger Tag für die palästinensischen Flüchtlinge im Libanon.”
Nein, dieser in Anführungsstrichen “großartige” Tag war in Wahrheit gar nicht so großartig. Die traditionelle Politik gegenüber den Palästinensern im Libanon zielte auf die Verweigerung von wirtschaftlichen und sozialen Rechten. Und jetzt stehen wir de-facto vor der Situation, dass den Palästinensern weder das Recht auf Arbeit, noch soziale Sicherheit gewährt wird.
Aber warum verabschiedete das libanesische Parlament denn dann ein Gesetz, das die Situation überhaupt nicht verbessert?
Es gab viel Druck seitens der Palästinenser durch Demonstrationen und öffentlich vorgetragene Forderungen. Auch die UN-Gremien haben wegen der Diskriminierung der Palästinenser Druck gemacht. So sah sich das Parlament in der Bringschuld.
Warum Bringschuld? Was ist die Gefahr?
Die Verarmung der Palästinenser hat einen Teil der Jugend in die Arme von Extremisten getrieben. Sie wurden von fundamentalistischen Gruppen angezogen und dazu gebracht, gegen die Sicherheitskräfte in den Lagern oder gar gegen den libanesischen Staat zu kämpfen. Das wollen sie verhindern. Das Gesetz versucht einen Balanceakt zwischen: “Geh nicht zu den Extremisten!” und “Finde keine Zukunftsperspektive, um deine Situation zu verbessern.” Die Libanesen wollten einen Mittelweg, deshalb mussten sie das Gesetz verabschieden.
Was meinen Sie mit “Verarmung der Palästinenser”?
Die libanesische Politik zielt darauf ab, alle jungen, arbeitsfähigen Palästinenser dazu zu bringen, das Land zu verlassen und eine Zukunft im Ausland zu suchen. Jeder, der das Land verlässt, wird seine Familie mitnehmen. Die Zahl der Palästinenser im Libanon nimmt ab. Offiziell sind 477.000 Palästinenser im Libanon registriert, aber praktisch leben nur etwa 250.000 hier. Deshalb verschlechterten die libanesischen Politiker die Situation der palästinensischen Gemeinschaft. Aber ein großer Teil der Flüchtlinge ist so verarmt, dass sie mit dem Anstieg der Lebenshaltungskosten kaum noch Schritt halten können. Also werden sie den Extremisten in die Arme getrieben.
Zum ersten Mal in der libanesischen Geschichte hat das Parlament ein Gesetz debattiert, in dem es um die Palästinenser geht...
Aber gleichzeitig haben sie versucht, ein weit reichendes Gesetz zu verhindern, auf Grund ihrer konfessionnellen Spaltungen und der anti-palästinensischen Haltung vieler Parteien. Und das ist ihnen gelungen, zum Beispiel hinsichtlich der Sozialversorgung, die dieses Wort nicht verdient und lediglich bedeutet, dass palästinensische Arbeiter die Gebühren bezahlen müssen, ohne von den Leistungen profitieren zu können.
Aber hatten die Palästinenser nicht selbst darum gebeten, von der libanesischen Sozialversicherung ausgenommen zu werden?
Ja, denn wenn wir die Sozialversorgung der Palästinenser garantieren wollen, dann müssen wir zwischen zwei Alternativen wählen. Variante Eins: Die Palästinenser bezahlen, weil es gesetzlich vorgeschrieben ist, in den gleichen Topf wie die Libanesen. Aber Libanesen weigern sich, mit den Palästinensern zu teilen, und die Palästinenser erhalten nichts. Variante Zwei: Die Palästinenser bezahlen nicht und schaffen stattdessen einen Sondertopf, der außerhalb der Kontrolle der libanesischen Regierung steht und der von uns gemeinsam mit der UNRWA geführt wird.
Sie haben Jura studiert. Selbst mit dem neuen Gesetz dürften Sie nicht als Anwalt im Libanon arbeiten.
Das ist eines der großen Versäumnisse. Die Libanesen versuchen, den Zugang der Palästinenser zum Arbeitsmarkt so weit es irgendwie geht einzuschränken. Sie erlauben gebildeten Palästinensern und Hochschulabsolventen nicht zu arbeiten. Das ist ein indirektes Zeichen dafür, dass sie mit der Diskriminiserung der am meisten Gebildeten weitermachen – im Libanon wirst du nicht akzeptiert, also such dein Glück im Ausland! Warum? Libanesen mögen es nicht, selbst hart zu arbeiten, dort können sie Palästinenser akzeptieren. Das ist ein äußerst diskriminierendes Gesetz. Wir wollen das nicht und wir akzeptieren das nicht! Wir sagen: Wenn den Palästinensern das Arbeitsrecht gewährt wird, müssen sie den Libanesen gleichgestellt werden oder zumindest den anderen arabischen Arbeitnehmern.
Die Situation der Palästinenser im Libanon wird oft als “Apartheid-Politik” beschrieben. Halten Sie diesen Begriff für gerechtfertigt?
Ich denke der Begriff “diskriminierende Politik” trifft es genauer. Die Lage unterscheidet sich doch sehr stark von der Apartheid des ehemaligen südafrikanischen Regimes. Wir können die Politik der israelischen Besatzungsmacht gegenüber den Palästinensern im Westjordanland und dem Gazasatreifen als Apertheid bezeichnen, aber im Libanon liegen die Dinge anders. Der Libanon ist unser Gastgeber – erzwungenermaßen. Es gibt eine schlimme rechtliche Diskriminierung, aber wir können die negativen Aspekte dieser Diskriminierung hinter uns lassen, wenn die Libanesen mit gutem Willen mit uns kooperieren.
Was werden denn die nächsten Schritte sein, um diese Diskriminierung aufzuheben?
Wir werden den Kampf fortführen, einen massenhaften, legalen Kampf, um Druck auf das libanesische Parlament und die Regierung auszuüben, damit sie die negativen Aspekte und die falsche Umsetzung von Gesetzen stoppen.
Wie würde der Libanon profitieren wenn er den palästinensischen Flüchtlingen mehr Rechte gewährte – jenseits humanitärer Gesichtspunkte?
Zu allererst: Wenn die Libanesen ernsthaft das Rückkehrrecht der Palästinenser unterstützen, müssen sie uns alle wirtschaftlichen und sozialen Rechte gewähren. Jemand, der in Würde lebt, kann all seine Bemühungen auf seinen Kampf für das Rückkehrrecht konzentrieren. Wenn du krank bist, musst du erstmal darum kämpfen gesund zu werden, bevor du über das Rückkehrrecht nachdenken kannst.
Viele Libanesen fürchten, dass sich die Palästinenser dauerhaft in ihrem Land niederlassen.
Nun, sie können die vollständige Integration der Palästinenser im Libanon dadurch verhindern, dass sie Palästinensern keine libanesischen Ausweise ausstellen – was wir ohnehin ablehnen. Wir wollen den Status als Flüchtlinge aufrecht erhalten, aber in Würde, also mit vollständigen sozialen und wirtschaftlichen Rechten. Zum Missfallen einiger Libanesen können wir auf die Situation der Palästinenser in Syrien verweisen: Sie sind immer noch Flüchtlinge, sie haben keine syrischen Ausweise, haben aber die selben sozialen und wirtschaftlichen Rechte wie jeder Syrer. Das ist das, was wir wollen.
Aber gleiche Rechte scheinen sehr unwahrscheinlich. Schon allein angesichts der Mühen, bis die Änderungen des Arbeitsrechts verabschiedet wurden, die nach Ihrer Ansicht keinen Fortschritt für die Palästinenser im Libanon gebracht haben.
Ich bin diesbezüglich opti-pessimistisch. Anfangs war ich absolut pessimistisch, aber jetzt gibt es Offenheit für Gespräche und eine Anerkennung der Probleme auch bei Leuten, die vorher anti-palästinensisch eingestellt waren. Wir brauchen noch mehr Gedulud bei unserer Arbeit, bei unserem Kampf, und gleichzeitig müssen wir die Veränderungen berücksichtigen. Aber das Ziel lautet: “Demokratisierung der Beziehungen zwischen der palästinensischen Gemeinschaft und den libanesischen Volk und der Regierung” Wir müssen weitermachen und allen muss klar sein, dass die Demokratisierungswelle in der Region es nicht zulassen wird, dass ganze Teile der Bevölkerung ohne Menschenrechte leben müssen.
Übersetzung: C. Sydow
Souheil el-Natour, Generaldirektor des Human Development Center und Vize-Präsident der Palästinensischen Juristen-Union über die Änderungen des Arbeitsrechts und die Lage palästinensischer Flüchtlinge im Libanon.
Herr Natour, erinnern Sie sich noch daran, wo Sie am 17. August 2010 waren?
Wenn Sie auf mein Zeitgedächtnis zählen denke ich, dass für uns Palästinenser jeder Tag besonders ist. Besonders, wenn sich die Dinge so rasant entwickeln wie jetzt, deshalb, bitte...
Ich frage deshalb, weil es in den deutschen Medien damals hieß: “Der 17. August 2010 ist ein großartiger Tag für die palästinensischen Flüchtlinge im Libanon.”
Nein, dieser in Anführungsstrichen “großartige” Tag war in Wahrheit gar nicht so großartig. Die traditionelle Politik gegenüber den Palästinensern im Libanon zielte auf die Verweigerung von wirtschaftlichen und sozialen Rechten. Und jetzt stehen wir de-facto vor der Situation, dass den Palästinensern weder das Recht auf Arbeit, noch soziale Sicherheit gewährt wird.
Aber warum verabschiedete das libanesische Parlament denn dann ein Gesetz, das die Situation überhaupt nicht verbessert?
Es gab viel Druck seitens der Palästinenser durch Demonstrationen und öffentlich vorgetragene Forderungen. Auch die UN-Gremien haben wegen der Diskriminierung der Palästinenser Druck gemacht. So sah sich das Parlament in der Bringschuld.
Warum Bringschuld? Was ist die Gefahr?
Die Verarmung der Palästinenser hat einen Teil der Jugend in die Arme von Extremisten getrieben. Sie wurden von fundamentalistischen Gruppen angezogen und dazu gebracht, gegen die Sicherheitskräfte in den Lagern oder gar gegen den libanesischen Staat zu kämpfen. Das wollen sie verhindern. Das Gesetz versucht einen Balanceakt zwischen: “Geh nicht zu den Extremisten!” und “Finde keine Zukunftsperspektive, um deine Situation zu verbessern.” Die Libanesen wollten einen Mittelweg, deshalb mussten sie das Gesetz verabschieden.
Was meinen Sie mit “Verarmung der Palästinenser”?
Die libanesische Politik zielt darauf ab, alle jungen, arbeitsfähigen Palästinenser dazu zu bringen, das Land zu verlassen und eine Zukunft im Ausland zu suchen. Jeder, der das Land verlässt, wird seine Familie mitnehmen. Die Zahl der Palästinenser im Libanon nimmt ab. Offiziell sind 477.000 Palästinenser im Libanon registriert, aber praktisch leben nur etwa 250.000 hier. Deshalb verschlechterten die libanesischen Politiker die Situation der palästinensischen Gemeinschaft. Aber ein großer Teil der Flüchtlinge ist so verarmt, dass sie mit dem Anstieg der Lebenshaltungskosten kaum noch Schritt halten können. Also werden sie den Extremisten in die Arme getrieben.
Zum ersten Mal in der libanesischen Geschichte hat das Parlament ein Gesetz debattiert, in dem es um die Palästinenser geht...
Aber gleichzeitig haben sie versucht, ein weit reichendes Gesetz zu verhindern, auf Grund ihrer konfessionnellen Spaltungen und der anti-palästinensischen Haltung vieler Parteien. Und das ist ihnen gelungen, zum Beispiel hinsichtlich der Sozialversorgung, die dieses Wort nicht verdient und lediglich bedeutet, dass palästinensische Arbeiter die Gebühren bezahlen müssen, ohne von den Leistungen profitieren zu können.
Aber hatten die Palästinenser nicht selbst darum gebeten, von der libanesischen Sozialversicherung ausgenommen zu werden?
Ja, denn wenn wir die Sozialversorgung der Palästinenser garantieren wollen, dann müssen wir zwischen zwei Alternativen wählen. Variante Eins: Die Palästinenser bezahlen, weil es gesetzlich vorgeschrieben ist, in den gleichen Topf wie die Libanesen. Aber Libanesen weigern sich, mit den Palästinensern zu teilen, und die Palästinenser erhalten nichts. Variante Zwei: Die Palästinenser bezahlen nicht und schaffen stattdessen einen Sondertopf, der außerhalb der Kontrolle der libanesischen Regierung steht und der von uns gemeinsam mit der UNRWA geführt wird.
Sie haben Jura studiert. Selbst mit dem neuen Gesetz dürften Sie nicht als Anwalt im Libanon arbeiten.
Das ist eines der großen Versäumnisse. Die Libanesen versuchen, den Zugang der Palästinenser zum Arbeitsmarkt so weit es irgendwie geht einzuschränken. Sie erlauben gebildeten Palästinensern und Hochschulabsolventen nicht zu arbeiten. Das ist ein indirektes Zeichen dafür, dass sie mit der Diskriminiserung der am meisten Gebildeten weitermachen – im Libanon wirst du nicht akzeptiert, also such dein Glück im Ausland! Warum? Libanesen mögen es nicht, selbst hart zu arbeiten, dort können sie Palästinenser akzeptieren. Das ist ein äußerst diskriminierendes Gesetz. Wir wollen das nicht und wir akzeptieren das nicht! Wir sagen: Wenn den Palästinensern das Arbeitsrecht gewährt wird, müssen sie den Libanesen gleichgestellt werden oder zumindest den anderen arabischen Arbeitnehmern.
Die Situation der Palästinenser im Libanon wird oft als “Apartheid-Politik” beschrieben. Halten Sie diesen Begriff für gerechtfertigt?
Ich denke der Begriff “diskriminierende Politik” trifft es genauer. Die Lage unterscheidet sich doch sehr stark von der Apartheid des ehemaligen südafrikanischen Regimes. Wir können die Politik der israelischen Besatzungsmacht gegenüber den Palästinensern im Westjordanland und dem Gazasatreifen als Apertheid bezeichnen, aber im Libanon liegen die Dinge anders. Der Libanon ist unser Gastgeber – erzwungenermaßen. Es gibt eine schlimme rechtliche Diskriminierung, aber wir können die negativen Aspekte dieser Diskriminierung hinter uns lassen, wenn die Libanesen mit gutem Willen mit uns kooperieren.
Was werden denn die nächsten Schritte sein, um diese Diskriminierung aufzuheben?
Wir werden den Kampf fortführen, einen massenhaften, legalen Kampf, um Druck auf das libanesische Parlament und die Regierung auszuüben, damit sie die negativen Aspekte und die falsche Umsetzung von Gesetzen stoppen.
Wie würde der Libanon profitieren wenn er den palästinensischen Flüchtlingen mehr Rechte gewährte – jenseits humanitärer Gesichtspunkte?
Zu allererst: Wenn die Libanesen ernsthaft das Rückkehrrecht der Palästinenser unterstützen, müssen sie uns alle wirtschaftlichen und sozialen Rechte gewähren. Jemand, der in Würde lebt, kann all seine Bemühungen auf seinen Kampf für das Rückkehrrecht konzentrieren. Wenn du krank bist, musst du erstmal darum kämpfen gesund zu werden, bevor du über das Rückkehrrecht nachdenken kannst.
Viele Libanesen fürchten, dass sich die Palästinenser dauerhaft in ihrem Land niederlassen.
Nun, sie können die vollständige Integration der Palästinenser im Libanon dadurch verhindern, dass sie Palästinensern keine libanesischen Ausweise ausstellen – was wir ohnehin ablehnen. Wir wollen den Status als Flüchtlinge aufrecht erhalten, aber in Würde, also mit vollständigen sozialen und wirtschaftlichen Rechten. Zum Missfallen einiger Libanesen können wir auf die Situation der Palästinenser in Syrien verweisen: Sie sind immer noch Flüchtlinge, sie haben keine syrischen Ausweise, haben aber die selben sozialen und wirtschaftlichen Rechte wie jeder Syrer. Das ist das, was wir wollen.
Aber gleiche Rechte scheinen sehr unwahrscheinlich. Schon allein angesichts der Mühen, bis die Änderungen des Arbeitsrechts verabschiedet wurden, die nach Ihrer Ansicht keinen Fortschritt für die Palästinenser im Libanon gebracht haben.
Ich bin diesbezüglich opti-pessimistisch. Anfangs war ich absolut pessimistisch, aber jetzt gibt es Offenheit für Gespräche und eine Anerkennung der Probleme auch bei Leuten, die vorher anti-palästinensisch eingestellt waren. Wir brauchen noch mehr Gedulud bei unserer Arbeit, bei unserem Kampf, und gleichzeitig müssen wir die Veränderungen berücksichtigen. Aber das Ziel lautet: “Demokratisierung der Beziehungen zwischen der palästinensischen Gemeinschaft und den libanesischen Volk und der Regierung” Wir müssen weitermachen und allen muss klar sein, dass die Demokratisierungswelle in der Region es nicht zulassen wird, dass ganze Teile der Bevölkerung ohne Menschenrechte leben müssen.
Übersetzung: C. Sydow
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