Irak: Abzug der US-Armee bis 2011?

Der Irak und die USA haben sich offenbar auf einen Zeitplan für den Truppenabzug der US-Armee geeinigt. Demnach sollen die 145000 US-Soldaten bis Ende 2011 aus dem Irak abgezogen werden. Wie Iraks Präsident Jalal Talabani heute in einem TV-Interview erklärte, sei dies das Ergebnis laufender Verhandlungen zwischen den beiden Regierungen.

Laut Talabani habe die US-Regierung zunächst eine Truppenpräsenz bis zum Jahr 2015 gefordert. Die irakische Seite hingegen wollte einen Abzug bis Ende 2010. Als Kompromiss hätten sich beide Parteien schließlich auf 2011 als Termin für einen amerikanischen Rückzug geeinigt.

Die Gespräche über den Zeitpunkt für den Truppenabzug sind Teil der laufenden Verhandlungen über das SoFA-Abkommen, das die rechtliche Grundlage für die US-Präsenz im Irak nach dem Ablauf des UN-Mandats Ende des Jahres liefern soll. Bereits am Montag hatte Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki erklärt, dass ein fester Termin für den amerikanischen Abzug Voraussetzung für den Abschluss eines Sicherheitsabkommen sei.

Unklar ist bislang, ob und in welcher Zahl US-Truppen über 2011 auf Stützpunkten im Irak stationiert bleiben sollen. Nach jetzigem Stadt scheint es unwahrscheinlich, dass die irakische Armee innerhalb dieser Zeit im Stande sein wird, die Sicherheit des Landes vor inneren und äußeren Feinden zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund mutet es durchaus bizarr an, dass die irakische Regierung einen schnelleren Rückzug fordert als die US-Regierung. Noch dazu, da US-Präsident Bush bislang stets betont hatte, keinen Tag länger US-Soldaten im Irak zu belassen, als notwendig.

Gleichzeitig unterstützt die Haltung der irakischen Führung die Position des amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama, der sich für einen Abzug der US-Kampftruppen binnen 16 Monaten ausspricht.

Bis zum endgültigen Inkrafttreten eines irakisch-amerikanischen Abkommens sind jedoch noch einige Hürden zu überwinden. Zunächst einmal muss das Parlament in Bagdad der Regelung zustimmen. Und anschließend hängt es zuallererst von der künftigen US-Regierung und den Entwicklungen im Irak ab, ob ein amerikanischer Rückzug bis 2011 tatsächlich umgesetzt wird.