Fast unbemerkt ziehen Assads Truppen aus den meisten kurdischen Gebieten in Syrien ab – und geben damit Rätsel auf. Doch schon streiten syrische Kurden darüber, wie die Regierungsgebäude in ihren Städten beflaggt werden sollen. Von Natalia Gorzawski
Die Rolle der Kurden im syrischen Aufstand gegen das Regime Baschar al-Assads ist und bleibt relativ undurchsichtig. Einerseits fanden regelmäßig Demonstrationen im syrischen Teil Kurdistans statt, andererseits haben diese keineswegs ihre volle Stärke offenbart. Die meisten Schlagzeilen machten die syrischen Kurden wohl eher damit, dass sie sich aus Versammlungen des Syrischen Nationalrates (SNC) zurückzogen, um gegen bestimmte Entwicklungen und Entscheidungen innerhalb dieser Oppositionsgruppierung zu protestieren.
Aber die kurdische Parteienlandschaft ist seit dem Ausbruch der Proteste in Syrien nicht nur uneins mit der arabischen Opposition, sondern offenbarte der Welt auch verstärkt ihre innere Zerstrittenheit. Zwar sind die meisten der mehr als zehn verschiedenen kurdischen Parteien in Syrien aus tribalen Machtspielchen entstanden, eine Spaltung in drei grundverschiedene Denkansätze kann jedoch schon lange gesehen werden.
Jahrelang stritten PKK-nahe Gruppierungen mit KDP-nahen Gruppierungen darüber, ob ein kurdischer Staat gewalttätig erkämpft werden solle. Im Rahmen des so genannten Damaszener Frühlings um das Jahr 2000 wurde diese Diskussion radikal erweitert. Drei neue Parteien, die kurdische Einheitspartei Yakiti, die kurdische Zukunftspartei und die kurdische Azadi-Partei traten für eine syrienweite Verwirklichung von Menschenrechten und Demokratie ein. In einem landesweiten Umbruch sahen Sie die kurdischen Partikularinteressen ganz automatisch und am Besten umgesetzt.
Die etablierten Kurdenparteien hielten sich lange mit Unterstützung für den Aufstand zurück
Diese Zerstrittenheit der Kurden schlägt sich auch in unterschiedlichen Loyalitätsstrukturen nieder und hat seit dem Ausbruch der syrischen Revolution drei ganz unterschiedliche Herangehensweisen an die landesweiten Proteste gegen das Baath-Regime hervorgebracht. Während sich die neue Linie von Beginn an der arabischen Opposition und später zum Teil auch dem SNC anschloss, um gemeinsam für ein freies Syrien zu kämpfen, hielten sich die alteingesessenen Parteien weitestgehend zurück.
Demonstranten aus Qamishli bestätigen, dass die Proteste in ihrer Stadt weitestgehend von politisch unorganisierten Kurden sowie der neuen Linie getragen wurden. Die jüngere Generation scheint davon wenig überrascht zu sein. Ihnen gilt die alte Parteiengarde schon lange als opportunistisch und vom Regime und Geheimdienst unterlaufen. Insbesondere der syrische Arm der PKK, die PYD, scheint die syrische Auslieferung Abdullah Öcalans an die Türkei im Jahr 1999 schnell vergessen zu haben. Bis vor kurzem stemmten sie sich eindeutig gegen eine wirkliche oppositionelle Haltung gegenüber dem Assad-Regime.
Aber auch die KDP, der syrische Ableger der irakischen Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) hielt sich lange zurück. Ganz zögerlich wurde nach einem halben Jahr landesweiter Proteste im Oktober 2011 eine Initiative zur Gründung des so genannten Kurdischen Nationalrates (KNC) gestartet, um Splitterparteien zu vereinen und eine einheitliche Oppositionsstruktur zu bilden. Mit Ausnahme der PYD und der weiterhin im SNC kämpfenden Kurden konnten bis Ende Februar 2012 praktisch alle kurdischen Parteien in dieser Dachorganisation vereinigt werden.
Barzani soll die kurdische Selbstverwaltung ausgehandelt haben
Am 11. Juli kam dann der große Durchbruch: Bei einem einwöchigen Treffen unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Autonomen Region Irakisch-Kurdistan, Massud Barzani, in Erbil einigten sich PYD und KNC auf eine Zusammenarbeit. Im Falle eines Machtvakuums würden sie die kurdischen Gebiete in Syrien gemeinsam regieren, bis freie Wahlen über das Schicksal ihrer politischen Zukunft entscheiden würden.
Wie genau dieses Machtvakuum kurz darauf entstand, ist nicht geklärt. Sicher ist jedoch, dass seit dem 19. Juli die Städte Kobane, Derek, Amoude, Efrin und Sari Kanizu als »befreites Gebiet« deklariert wurden. Sicher ist auch, dass es seitdem unzählige Spekulationen darüber gibt, wie dies so schnell und offensichtlich unblutig geschehen konnte. Manche glauben an ein massenhaftes Überlaufen und Flüchten der dort stationierten Regimekräfte nach den Bombenanschlägen in Damaskus.
Andere vermuten einen Deal zwischen Assad und der PYD. Aber auch ein strategischer Abzug der Regierungstruppen, um die PYD und deren Kampf gegen den türkischen Staat zu stärken, beziehungsweise das Kurdenproblem der Türkei zu »überlassen«, werden diskutiert. Syrien-Experte Joshua Landis von der University of Oklahoma zitiert in seinem Blog Nuri Brimo, einen Sprecher der KDP, um diese Entwicklung zu erklären. Ihm zufolge seien die Regimekräfte aus der Region abgezogen worden, um in der umkämpften Hauptstadt Damaskus auszuhelfen.
Erdogan in der Zwickmühle
Er behauptet zudem, dass die regimefreundliche PYD im Voraus über den Abzug informiert worden sei. Angesichts der Tatsache, dass Assad bisher keine Armeeeinheiten in die Region geschickt hat, die abgezogenen Truppen also eher aus regulären Polizei- und Sicherheitskräften bestanden, erscheint diese Begründung zumindest fragwürdig. Gleichzeitig haben die Entwicklungen eindeutig die PYD gestärkt, was wiederum die Türkei in Alarmbereitschaft versetzt hat.
So folgte am Donnerstag prompt eine entsprechende Reaktion des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Gegenüber dem Sender TV24 erklärte er, dass eine Unterstützung der PKK durch die kurdischen Gebiete in Syrien eine Bedrohung für sein Land darstelle und eine militärische Intervention in diesem Fall ein selbstverständliches Recht sei. In gewisser Weise haben die Entwicklungen in Syrien Erdogan daher in eine Zwickmühle katapultiert.
Einerseits unterstützt er seit langem die syrische Oppositionsbewegung, erlaubt der Freien Syrischen Armee ihre Operationen aus dem sicheren Exil zu planen und hofft vermutlich auf ein sunnitisch regiertes Syrien, andererseits hat er eine direkte militärische Intervention in den Konflikt bisher abgelehnt. Die derzeitigen Entwicklungen könnten ihn jetzt dazu zwingen – und der Türkei eine aktive militärischen Rolle in dem Konflikt zuweisen. Inwieweit sich dazu auch seine Haltung gegenüber einem befreiten Syrien verändert, bleibt derzeit unklar.
Ungeklärt ist auch die Rolle der FSA innerhalb dieser Geschehnisse. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass zumindest die PYD eine Unterstützung durch die regulären, arabischen FSA-Truppen abgelehnt haben. Via Twitter und Facebook finden sich außerdem vermehrt Gerüchte über Peshmerga-Kämpfer aus dem Irak, die Richtung Syrien marschieren, um bei der Befreiung Qamishlis zu assistieren. Die größte und wichtigste kurdische Stadt Syriens war 2004 der Ausgangspunkt eines kurdischen Volksaufstandes und ist vielen Kurden ein besonderes Anliegen. Trotz vielerlei Ankündigungen ist Qamishli jedoch weiterhin unter der Kontrolle des syrischen Regimes. Der Sender Al-Arabiya, unter Syrern inzwischen als Gerüchteküche verpönt, meldete zwar vor einigen Tagen schwere Gefechte zwischen PYD und Regimetruppen, Zeugen aus Qamishli erklärten jedoch, es habe sich lediglich um ein paar wenige Schusswechsel gehandelt.
Kann das Regime auf die Öleinnahmen aus dem Norden verzichten?
Trotzdem bleibt Qamishli ein Thema. Einerseits erscheint eine einfache Befreiung wie in den kleineren Städten eher unwahrscheinlich, andererseits könnte eine kurdische Übernahme Qamishlis Erdogan als Bedrohung gelten und dadurch die Option eines militärischen Eingreifens durch die Türkei wie angekündigt greifbar machen.
Während sich viele der alteingesessenen arabischen Beduinenstämme, allen voran die Shammar, schon früher eher auf Seiten der Kurden gestellt haben und die neusten Entwicklungen unterstützen, ist insbesondere Qamishli umgeben von Beduinen, die in den 1970er Jahren im Rahmen einer Arabisierungskampagne durch Hafez al-Assad angesiedelt wurden. Bei einem Sturz des Regimes müssten sie um ihre Existenz bangen, da sie auf von Kurden enteignetem Land leben. Wenn in Qamishli von den berüchtigten Schabiha oder »Regierungsbanden« die Rede ist, handelt es sich daher um diese Gruppierung und es kann kaum angenommen werden, dass sie ohne Weiteres eine Übernahme Qamishlis durch die Kurden akzeptieren wird.
Gleichzeitig stellt sich die Frage nach dem Kalkül des Regimes. Obwohl eine Stärkung der PYD angesichts der feindlich gesinnten Türkei durchaus nachvollziehbar erscheint, bleibt zweifelhaft, inwieweit das Regime einen absoluten Kontrollverlust über dieses Gebiet riskieren kann. So befinden sich die größten Erdölvorkommen Syriens rund um Qamishli. Einen Verlust dieser Einkommensquelle könnte das syrische Regime kaum hinnehmen. Sicher ist daher, dass ein Kampf um Qamishli neue Dynamiken in die Entwicklungen der Region, aber auch den gesamten syrischen Aufstand bringen würde.
Die Rolle der Kurden im syrischen Aufstand gegen das Regime Baschar al-Assads ist und bleibt relativ undurchsichtig. Einerseits fanden regelmäßig Demonstrationen im syrischen Teil Kurdistans statt, andererseits haben diese keineswegs ihre volle Stärke offenbart. Die meisten Schlagzeilen machten die syrischen Kurden wohl eher damit, dass sie sich aus Versammlungen des Syrischen Nationalrates (SNC) zurückzogen, um gegen bestimmte Entwicklungen und Entscheidungen innerhalb dieser Oppositionsgruppierung zu protestieren.
Aber die kurdische Parteienlandschaft ist seit dem Ausbruch der Proteste in Syrien nicht nur uneins mit der arabischen Opposition, sondern offenbarte der Welt auch verstärkt ihre innere Zerstrittenheit. Zwar sind die meisten der mehr als zehn verschiedenen kurdischen Parteien in Syrien aus tribalen Machtspielchen entstanden, eine Spaltung in drei grundverschiedene Denkansätze kann jedoch schon lange gesehen werden.
Jahrelang stritten PKK-nahe Gruppierungen mit KDP-nahen Gruppierungen darüber, ob ein kurdischer Staat gewalttätig erkämpft werden solle. Im Rahmen des so genannten Damaszener Frühlings um das Jahr 2000 wurde diese Diskussion radikal erweitert. Drei neue Parteien, die kurdische Einheitspartei Yakiti, die kurdische Zukunftspartei und die kurdische Azadi-Partei traten für eine syrienweite Verwirklichung von Menschenrechten und Demokratie ein. In einem landesweiten Umbruch sahen Sie die kurdischen Partikularinteressen ganz automatisch und am Besten umgesetzt.
Die etablierten Kurdenparteien hielten sich lange mit Unterstützung für den Aufstand zurück
Diese Zerstrittenheit der Kurden schlägt sich auch in unterschiedlichen Loyalitätsstrukturen nieder und hat seit dem Ausbruch der syrischen Revolution drei ganz unterschiedliche Herangehensweisen an die landesweiten Proteste gegen das Baath-Regime hervorgebracht. Während sich die neue Linie von Beginn an der arabischen Opposition und später zum Teil auch dem SNC anschloss, um gemeinsam für ein freies Syrien zu kämpfen, hielten sich die alteingesessenen Parteien weitestgehend zurück.
Demonstranten aus Qamishli bestätigen, dass die Proteste in ihrer Stadt weitestgehend von politisch unorganisierten Kurden sowie der neuen Linie getragen wurden. Die jüngere Generation scheint davon wenig überrascht zu sein. Ihnen gilt die alte Parteiengarde schon lange als opportunistisch und vom Regime und Geheimdienst unterlaufen. Insbesondere der syrische Arm der PKK, die PYD, scheint die syrische Auslieferung Abdullah Öcalans an die Türkei im Jahr 1999 schnell vergessen zu haben. Bis vor kurzem stemmten sie sich eindeutig gegen eine wirkliche oppositionelle Haltung gegenüber dem Assad-Regime.
Aber auch die KDP, der syrische Ableger der irakischen Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) hielt sich lange zurück. Ganz zögerlich wurde nach einem halben Jahr landesweiter Proteste im Oktober 2011 eine Initiative zur Gründung des so genannten Kurdischen Nationalrates (KNC) gestartet, um Splitterparteien zu vereinen und eine einheitliche Oppositionsstruktur zu bilden. Mit Ausnahme der PYD und der weiterhin im SNC kämpfenden Kurden konnten bis Ende Februar 2012 praktisch alle kurdischen Parteien in dieser Dachorganisation vereinigt werden.
Barzani soll die kurdische Selbstverwaltung ausgehandelt haben
Am 11. Juli kam dann der große Durchbruch: Bei einem einwöchigen Treffen unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Autonomen Region Irakisch-Kurdistan, Massud Barzani, in Erbil einigten sich PYD und KNC auf eine Zusammenarbeit. Im Falle eines Machtvakuums würden sie die kurdischen Gebiete in Syrien gemeinsam regieren, bis freie Wahlen über das Schicksal ihrer politischen Zukunft entscheiden würden.
Wie genau dieses Machtvakuum kurz darauf entstand, ist nicht geklärt. Sicher ist jedoch, dass seit dem 19. Juli die Städte Kobane, Derek, Amoude, Efrin und Sari Kanizu als »befreites Gebiet« deklariert wurden. Sicher ist auch, dass es seitdem unzählige Spekulationen darüber gibt, wie dies so schnell und offensichtlich unblutig geschehen konnte. Manche glauben an ein massenhaftes Überlaufen und Flüchten der dort stationierten Regimekräfte nach den Bombenanschlägen in Damaskus.
Andere vermuten einen Deal zwischen Assad und der PYD. Aber auch ein strategischer Abzug der Regierungstruppen, um die PYD und deren Kampf gegen den türkischen Staat zu stärken, beziehungsweise das Kurdenproblem der Türkei zu »überlassen«, werden diskutiert. Syrien-Experte Joshua Landis von der University of Oklahoma zitiert in seinem Blog Nuri Brimo, einen Sprecher der KDP, um diese Entwicklung zu erklären. Ihm zufolge seien die Regimekräfte aus der Region abgezogen worden, um in der umkämpften Hauptstadt Damaskus auszuhelfen.
Erdogan in der Zwickmühle
Er behauptet zudem, dass die regimefreundliche PYD im Voraus über den Abzug informiert worden sei. Angesichts der Tatsache, dass Assad bisher keine Armeeeinheiten in die Region geschickt hat, die abgezogenen Truppen also eher aus regulären Polizei- und Sicherheitskräften bestanden, erscheint diese Begründung zumindest fragwürdig. Gleichzeitig haben die Entwicklungen eindeutig die PYD gestärkt, was wiederum die Türkei in Alarmbereitschaft versetzt hat.
So folgte am Donnerstag prompt eine entsprechende Reaktion des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Gegenüber dem Sender TV24 erklärte er, dass eine Unterstützung der PKK durch die kurdischen Gebiete in Syrien eine Bedrohung für sein Land darstelle und eine militärische Intervention in diesem Fall ein selbstverständliches Recht sei. In gewisser Weise haben die Entwicklungen in Syrien Erdogan daher in eine Zwickmühle katapultiert.
Einerseits unterstützt er seit langem die syrische Oppositionsbewegung, erlaubt der Freien Syrischen Armee ihre Operationen aus dem sicheren Exil zu planen und hofft vermutlich auf ein sunnitisch regiertes Syrien, andererseits hat er eine direkte militärische Intervention in den Konflikt bisher abgelehnt. Die derzeitigen Entwicklungen könnten ihn jetzt dazu zwingen – und der Türkei eine aktive militärischen Rolle in dem Konflikt zuweisen. Inwieweit sich dazu auch seine Haltung gegenüber einem befreiten Syrien verändert, bleibt derzeit unklar.
Ungeklärt ist auch die Rolle der FSA innerhalb dieser Geschehnisse. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass zumindest die PYD eine Unterstützung durch die regulären, arabischen FSA-Truppen abgelehnt haben. Via Twitter und Facebook finden sich außerdem vermehrt Gerüchte über Peshmerga-Kämpfer aus dem Irak, die Richtung Syrien marschieren, um bei der Befreiung Qamishlis zu assistieren. Die größte und wichtigste kurdische Stadt Syriens war 2004 der Ausgangspunkt eines kurdischen Volksaufstandes und ist vielen Kurden ein besonderes Anliegen. Trotz vielerlei Ankündigungen ist Qamishli jedoch weiterhin unter der Kontrolle des syrischen Regimes. Der Sender Al-Arabiya, unter Syrern inzwischen als Gerüchteküche verpönt, meldete zwar vor einigen Tagen schwere Gefechte zwischen PYD und Regimetruppen, Zeugen aus Qamishli erklärten jedoch, es habe sich lediglich um ein paar wenige Schusswechsel gehandelt.
Kann das Regime auf die Öleinnahmen aus dem Norden verzichten?
Trotzdem bleibt Qamishli ein Thema. Einerseits erscheint eine einfache Befreiung wie in den kleineren Städten eher unwahrscheinlich, andererseits könnte eine kurdische Übernahme Qamishlis Erdogan als Bedrohung gelten und dadurch die Option eines militärischen Eingreifens durch die Türkei wie angekündigt greifbar machen.
Während sich viele der alteingesessenen arabischen Beduinenstämme, allen voran die Shammar, schon früher eher auf Seiten der Kurden gestellt haben und die neusten Entwicklungen unterstützen, ist insbesondere Qamishli umgeben von Beduinen, die in den 1970er Jahren im Rahmen einer Arabisierungskampagne durch Hafez al-Assad angesiedelt wurden. Bei einem Sturz des Regimes müssten sie um ihre Existenz bangen, da sie auf von Kurden enteignetem Land leben. Wenn in Qamishli von den berüchtigten Schabiha oder »Regierungsbanden« die Rede ist, handelt es sich daher um diese Gruppierung und es kann kaum angenommen werden, dass sie ohne Weiteres eine Übernahme Qamishlis durch die Kurden akzeptieren wird.
Gleichzeitig stellt sich die Frage nach dem Kalkül des Regimes. Obwohl eine Stärkung der PYD angesichts der feindlich gesinnten Türkei durchaus nachvollziehbar erscheint, bleibt zweifelhaft, inwieweit das Regime einen absoluten Kontrollverlust über dieses Gebiet riskieren kann. So befinden sich die größten Erdölvorkommen Syriens rund um Qamishli. Einen Verlust dieser Einkommensquelle könnte das syrische Regime kaum hinnehmen. Sicher ist daher, dass ein Kampf um Qamishli neue Dynamiken in die Entwicklungen der Region, aber auch den gesamten syrischen Aufstand bringen würde.
Posts
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen