Libanon: Countdown zur Präsidentschaftswahl

Am 25.September soll ein neuer libanesischer Präsident gewählt werden - einen Monat vor dem Termin ist noch immer unklar ob die Wahl überhaupt stattfinden wird, geschweige denn welcher Kandidat das Rennen macht. Der Präsident muss laut libanesischer Verfassung ein maronitischer Christ sein und von den 128 Parlamentsabgeordneten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden. Weder Regierung noch Opposition verfügen in der Nationalversammlung über die erforderliche Anzahl an Mandaten, so dass ein Kompromiss gefunden werden muss.

Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner wird in diesen Tagen im Libanon erwartet. Er soll in Gesprächen mit Vertretern von Regierung und Opposition einen Weg zur Lösung des Stillstands finden. Eine Schlüsselrolle kommt hierbei dem Chef der oppositionellen Amal-Bwegung Nabih Berri zu, der als Parlamentssprecher über die Einberufung einer Parlamentssitzung entscheidet.

Ginge es nach dem Willen der Libanesen dürfte General Michel Aoun das Rennen um die Präsidentschaft machen. Seit seinem 200g geschlossenen Bündnis mit der Hizbollah darf er sich der Unterstützung der großen Mehrheit unter den Schiiten sicher sein. Auch unter Libanons Christen unterstützt eine Mehrheit Aoun und seine "Freie Patriotische Bewegung"(FPB). Als Indiz hierfür darf der Ausgang der Nachwahlen im überwigend von Christen bewohnten Bezirk Metn gelten. Hier gelang es dem eher unbekannten FPM-Kandidaten Camille Khoury seinen Gegenkandidaten Amin Gemayel, immerhin libanesischer Ex-Präsident, knapp zu besiegen. Dies kam umso überraschender da bei den Wahlen über den vakanten Parlamentssitz des ermordeten Pierre Gemayel, also Amins Sohn, entschieden wurde.

Ungeachtet der breiten Unterstützung die Aoun genießt, erscheint seine Wahl zum gegenwärtigen Zeitpunkt fraglich. Der 72-Jährige ist eine Führungsfigur der libanesischen Opposition, der nicht nur Syrien sondern auch der USA kritisch gegenübersteht. Eine Wahl Aouns dürfte von der Hizbollah als Erfolg verbucht werden, dies liegt kaum Interesse der Vereinigten Staaten.

Die "Kräfte des 14.März", jenes Bündnis, das den Ministerpräsidenten stellt und über eine einfache Mehrheit im Parlament verfügt, strebt eine Verfassungsänderung vor dem 25.September an, der ab dem 2.Wahlgang eine einfache Mehrheit erlaubt. Unterstützung erhielt dieser Vorschlag vom Patriarchen der Maroniten im Libanon, Nasrallah Boutros Sfeir, der vor einer weiteren Lähmung des Landes warnte. Die USA lehnen eine Verfassungsänderung ab.

Als Favorit im Regierubgslager gilt der gegenwärtige Kommandant der libanesischen Streitkräfte Michel Sulaiman. Als Politiker ist Sulaiman bisher nicht in Erscheinung getreten, doch hat er in den letzten Wochen im Kampf gegen die islamistische Fatah al-Islam an Ansehen und Statur gewonnen.