Dienstag, 1. Dezember 2009

Somalia: Das Afghanistan Afrikas

Liest man Berichte über den Kampf gegen den internationalen Terrorismus in einem Land, dessen pro-amerikanische Zentralregierung kaum mehr als die Hauptstadt kontrolliert und in dem weite Landesteile von traditionellen Stammes- und Clanführern sowie von militanten Islamisten beherrscht werden, dann ist meist von Afghanistan die Rede. In einer sehr ähnlichen Situation befindet sich auch Somalia, auch wenn das Land ungleich weniger Schlagzeilen macht.


Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 1991, der dem Sturz des ungeliebten Präsidenten Siad Barre durch verschiedene Clanführer folgte, hat Somalia nicht mehr zu funktionierender Staatlichkeit gefunden. Die 1993 gescheiterte UN-Blauhelmmission ist noch in Erinnerung. Das Land gilt seither als Paradebeispiel für soganannte failed states, also Staaten, in denen die Staatsregierung die Kontrolle über die meisten Landesteile an Rebellen und Milizen verloren hat.

Zu beobachten ist aber nicht nur, dass die Clans umkämpfte Herrschaftsgebiete errichteten, sondern dass auch islamistische Bewegungen die somalische Anarchie für sich zu nutzten wussten und zu den mächtigsten Akteuren des Landes aufstiegen. Obwohl die somalische Bevölkerung zu fast 100% aus sunnitischen Muslimen besteht, haben islamistische Ideologien keine Tradition in Somalia. Dagegen ist die sufische Orientierung, die eher spiritueller als politischer Natur ist, in der Gesellschaft Somalias verwurzelt. Somalia belegt daher einmal mehr, wie schnell sich in muslimischen Staaten der militante Islamismus ausbreitet, wenn die staatliche Ordnung verloren geht und sich Gewalt und Elend ausbreiten.

Den Grundstein für den Aufstieg des Islamismus legte Scheich Scharif Ahmed, der als spiritueller Führer einer somalischen Sufi-Bewegung die „Islamischen Gerichtshöfe“ gründete. Militärisch und finanziell abgesichert von einflussreichen Warlords bzw. örtlichen Geschäftsleuten entstanden so in einigen Dörfern und Städten Somalias ein auf der Sharia basierendes Rechtssystem in den ansonsten rechtsfreien Räumen des somalischen Bürgerkriegs. Die verschiedenen „Gerichtshöfe“ vereinigten sich 2000 zur „Union der Islamischen Gerichtshöfe“ (Union of Islamic Courts, UIC). Die UIC nahm vereinzelt auch soziale Aufgaben wahr, versuchte ein Mindestmaß an Bildung zu gewährleisten und vermochten in ihrem Geltungsbereichen das bis dato verbreitete Banditentum zu verdrängen. 2006 konnte die UIC als politische und militärische Kraft ihre Macht auch auf die Hauptstadt Mogadischu ausweiten. Aus Angst, Somalia könnte komplett in die Hände der Islamisten fallen, intervenierte daraufhin im Dezember 2006 das Nachbarland Äthiopien und brachte die UIC zu Fall. Die Führung um Scharif Ahmed residierte danach in Asmara, Eritreas Hauptstadt. Die radikale Jugendbewegung der UIC, die „Shabab“, ging derweil in Somalia ihren eigenen Weg, orientierte sich ideologisch sowohl am Wahabismus Saudi-Arabiens als auch am globalen Jihadismus Al-Qaidas und pflegt mit letzterer eine enge Kooperation. Al-Shabab zog auch zahlreiche ausländische Jihadisten an. Mit Hilfe Al-Qaidas, die in Somalia eines ihrer bedeutendsten Rückzugs- und Ausbildungsgebiete errichten konnte, wurden bereits zahlreiche internationale Terroranschläge geplant.

Anfang dieses Jahres gelang Vermittlern der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union ein Coup, als sie ausgerechnet Scheich Scharif Ahmed zum Präsidenten und Chef der Übergangsregierung ins Spiel brachten, der vom in Djibuti tagenden somalischen Parlament dann auch mit deutlicher Mehrheit gewählt wurde. Scharif Ahmeds Nominierung und Wahl folgte dem Kalkül, dass er als Gründer der UIC und als religiöse Autorität am ehesten einen Frieden mit der militanten Shabab-Bewegung erreichen könnte. Außerdem hat die Regierung den Vorteil, dass sie ein hohes Maß an Repräsentativität besitzt, da ihr alle Clans nach einem ausgeklügelten Proporz ebenso angehören, wie diverse säkulare und gemäßigt islamistische Bewegungen. Als Präsident führte Scharif Ahmed gleich nach Amtsantritt die Sharia in Somalia ein und bot Al-Shabab Friedensgespräche an. Das Entgegenkommen wurde aber nicht erwidert. Im Gegenteil, die Islamisten bezichtigten Scharif Ahmed des Verrats und erklärten ihm und seiner Regierung den Krieg. Sein einstiger Weggefährte Scheich Hassan Aweys vereinigte seine Anhänger derweil mit verschiedenen kleineren Islamistengruppen zur Hisbul-Islam, um ebenfalls an der Seite der Shabab gegen die Regierungstruppen zu kämpfen. Hisbul-Islam unterscheidet sich ideologisch von der Al-Shabab darin, dass sie weniger dem globalen Jihadismus folgt (auch wenn sie ebenfalls enge Beziehungen zu Al-Qaida pflegt) und stattdessen eine nationalistische, pan-somalische Ideologie. Erklärtes Ziel ist das Kalifat auf dem gesamten Siedlungsgebiet der somalisch sprechenden Bevölkerung. Da dies auch den Süden Äthiopiens einschließt, sah sich das Nachbarland erneut zu einer militärischen Intervention in Somalia veranlasst, worauf auch die Hisbul-Islam Äthiopien den Heiligen Krieg erklärte. Äthiopiens Erzfeind Eritrea wiederum unterstützt beide Islamistengruppen finanziell und mit Waffen, weshalb der UN-Sicherheitsrat bereits über Sanktionen gegen das Land nachdenkt. Vermutet wird auch, dass Eritrea Waffen aus Libyen und dem Iran an die islamistischen Milizen weitergibt.

Somalia ist somit längst zu einem Konfliktherd von regionaler und internationaler Bedeutung und zum wahr gewordenen Alptraum amerikanischer Terrorbekämpfung geworden. Die internationale Staatengemeinschaft, allen voran die USA, verfolgen zur Zeit zwei fundamentale Interessen bezüglich Somalia. Zum einen gilt es zu verhindern, dass sich Somalia als ein Zentrum des internationalen islamistischen Terrorismus etabliert, und zum anderen muss die Piraterie vor der somalischen Küste bekämpft werden – ebenfalls Folge Staatenlosigkeit Somalias. Die Überwachung des Golfs von Aden durch die Marine verschiedener Staaten soll nicht nur den Schiffsverkehr absichern, sondern auch die Einreise islamistischer Terroristen von der arabischen Halbinsel nach Somalia verhindern. Von amerikanischen Kriegsschiffen aus unternimmt die US-Armee außerdem gezielte Angriffe per Hubschrauber auf Führer von Al-Shabab und Hisbul-Islam. Zugleich versuchen die USA Scharif Ahmed, den sie vor ein paar Jahren noch erbittert bekämpften, und seine Übergangsregierung zu stärken und militärisch aufzurüsten. In Kenia, Djibuti und Äthiopien werden – finanziert u.a. durch USA und EU – somalische Polizisten und Soldaten ausgebildet, um die Regierungstruppen schlagkräftig zu machen. In Mogadischu ist zudem eine 5.000 Mann starke Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AMISON) stationiert, die Regierungsinstitutionen und den Flughafen absichern soll. Sie besteht aus ugandischen und burundischen Soldaten und liefert sich seit Monaten heftige Kämpfe mit Al-Shabab. Desweiteren schicken die USA ungeachtet eines allgemeinen UN-Waffenembargos tonnenweise Waffen und Munition an die Übergangsregierung.

All dem zum Trotz fällt die Bilanz des Engagements bislang erschreckend aus. Die Kontrolle der Übergangsregierung erstreckt sich lediglich über wenige Straßenzüge Mogadischus und den Flughafen. Und auch diese ist nur durch die Absicherung durch die AMISON-Truppen möglich. Im Juni wandte sich der somalische Parlamentspräsident verzweifelt an alle Nachbarstaaten und bat sie, militärisch zu intervenieren und die Islamistengruppen zu bekämpfen, nachdem mehrere führende Vertreter der Übergangsregierung tödlichen Anschlägen zum Opfer gefallen waren, unter ihnen Sicherheitsminister Omar Haschi Aden.

Vor wenigen Wochen kam wieder Bewegung in die somalische Konfliktsituation, denn Al-Shabab und Hizbul-Islam bekämpfen sich seitdem gegenseitig. Vor allem in der strategisch bedeutsamen Küstenstadt Kismajo machen sich beide Bewegungen die Herrschaft streitig. Auch wenn sich diese neue Kampflinie verheerend auf die Zivilbevölkerung auswirkt, so wird die Regierung diese Entwicklung kaum bedauern, entlasten diese Kämpfe doch die eigenen Truppen. Aber Aussicht auf Stabilität und Sicherheit gibt es deshalb in Somalia noch lange nicht.

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