Al-Yarmouk - Die belagerte „Hauptstadt“ der palästinensischen Diaspora

Ein Gastbeitrag von Erik Mohns, Doktorand der Nahoststudien an der Süddänischen Universität.

Das palästinensische Flüchtlingslager al-Yarmouk ist seit vier Wochen von syrischen Armee-Panzern umstellt. Al-mukhayyam (das Lager) - wie es von seinen Bewohnern benannt und auch bei den Damaszenern bekannt ist - ist gegenwärtig eine belagerte Enklave in der in militärische Sektoren zerschnittenen syrischen Hauptstadt.[i] An Eingang der drei Zufahrtsstraßen, die vom Norden in das eng bebaute, sonst sehr geschäftige und lebhafte palästinensische Stadtviertel hineinführen, befinden sich Straßensperren, die mit Armeesoldaten, Mitgliedern der Sicherheitsdienste sowie bewaffneten Milizionären bemannt sind. Auf der 30. Straße, die das westliche Ende Yarmouks begrenzt, stehen seit vier Wochen Kampfpanzer der syrischen Armee, die immer wieder in Richtung des Stadtviertel Hajjar al-Aswad rollen. Nach Meinung der Mehrheit der Bewohner von Yarmouk ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis es zu größeren kriegerischen Kampfhandlungen auch in al-Yarmouk kommen wird.

Man befürchtet insbesondere Angriffe mit Granaten, die seit dem Attentat auf die Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates am 18. Juli auf die umliegenden Stadtteile Tadamoun, Yalda, Taqadoum, Hajjar al-Aswad und Qadam fast täglich niedergehen. Im Vergleich zu den umliegenden Stadtteilen ist al-Yarmouk bisher von Granaten-Angriffen und größeren bewaffneten Zusammenstößen verschont geblieben, auch wenn am 2. August zwei Granaten auf einer Straße am Rande des Lagers einschlugen, die 20 Menschen das Leben kosteten und viele weitere verletzten. Obwohl nicht geklärt ist, ob diese Granaten aus Waffenläufen der Assad-Armee abgefeuert wurden, haben die palästinensischen Bewohner Yarmouks dies als eine Warnung verstanden sowie als einen perfiden Versuch seitens des Regimes, Zwietracht zwischen Palästinensern und Einheiten der Freien Syrischen Armee (FSA) zu säen, die in den angrenzenden Stadtvierteln in erbitterte Kämpfe mit den Gewaltakteuren des Regimes verwickelt sind.

Drohungen des Regimes

Indirekte Drohungen gegen palästinensische Flüchtlingslager sprachen Regime-Mitglieder bereits in der ersten Woche nach Ausbruch der Revolte in Dara'a im März  2011 aus. So „identifizierte“ Bouthaina Sha'aban, offizielle politische Beraterin Bashar al-Assads, das palästinensische Flüchtlingslager Raml in Lattakia als den Ort, aus dem „die Unruhestifter“ gekommen seien, die plündernd durch das Stadtzentrum von Lattakia gezogen seien. Vertreter der palästinensischen Fraktionen wiesen diesen Vorwurf eilig zurück; zwar sei es richtig, dass „Unruhestifter“ aus Flüchtlingslagern in Dara'a und Lattakia operierten, aber bei ihnen hätte es sich nicht um palästinensische Flüchtlinge, sondern fremde Eindringlinge gehandelt.

Nach partieller Zerstörung der palästinensischen Flüchtlingslager in Homs, Hama, Lattakia und Dara'a im Rahmen der militärischen „Sicherheitslösung“ des syrischen Regimes sowie temporärer wie auch permanenter Vertreibung ihrer Bewohner sind Drohungen seitens des Regimes gegenüber Palästinensern eigentlich obsolet.[ii] Palästinenser älterer Generation erinnern sich mit Schmerz an die Politik Hafiz al-Assads und seiner libanesischen Alliierten gegen palästinensische Flüchtlingslager während des libanesischen Bürgerkrieges. Dennoch hat das Regime die Drohungen gegenüber palästinensischen Flüchtlingslagern nicht eingestellt; so bezeichnete der Sprecher des syrischen Außenministeriums erst im Juli auf seiner privaten Facebook-Seite die Palästinenser als Gäste in Syrien, von denen „adäquates Benehmen“ erwartet werden könne. Muhamad Ayyash kommentierte am 13. August 2012 in der syrischen Tageszeitung Al-Watan unter der Überschrift „Palästinenser in Syrien!!!“, dass die Lage der Palästinenser im Land trotz der gegenwärtigen Krise stabil sei. Die Flüchtlingslager seien sicher und geographisch weit entfernt von Schauplätzen kriegerischer Auseinandersetzungen. Er warnte „[a]lle jene, welche die Zukunft der Lager in Syrien sabotieren wollen …: Beendet Eure hinterlistigen Pläne und verlasst die Lager, denn diese brauchen keine zusätzlichen Krisen … Versucht, die Lager zu schützen und schlagt konstruktive Ideen vor, welche die Interessen und Sicherheit der Flüchtlinge schützen, anstelle ihnen ihre neutrale Positionen vorzuwerfen.“ Drei Tage später wurden die direkt an al-Yarmouk angrenzenden Wohnviertel Hajjar al-Aswad, 'Arouba und Tadamoun über einen Zeitraum von sieben Stunden mit Granaten, Panzern und Helikoptern beschossen.

 

Die Angst vor einer „Zweiten Nakba“

Dieser Vorwurf gegenüber der syrischen Protestbewegung, die palästinensische Bevölkerung in al-Yarmouk unter Druck zu setzen, sich kollektiv dem Ausstand anzuschließen und eine eindeutige Position gegen das Assad-Regime zu beziehen, findet sich in zahlreichen Kommentaren und Berichten arabischer Medien. Es wird wiederholt ausgeführt, dass Palästinenser den Zorn der syrischen Opposition fürchten müssten und sich wachsender Feindlichkeit bzw. Bedrohungen der FSA ausgesetzt sehen. Zweifelsohne haben lokale Koordinationskomitees angrenzender Stadtviertel versucht, das palästinensische Lager im Kollektiv zu mobilisieren. Als selbsternannte „Hauptstadt“ der palästinensischen Diaspora und größte palästinensische Agglomeration außerhalb der besetzten Gebiete besitzt es große symbolische Bedeutung für die syrische Konfliktdynamik. Würde sich die palästinensische Bevölkerung von al-Yarmouk vereint an die Seite der syrischen Opposition stellen, wäre dem Regime ein weiterer Pfeiler seines ohnehin auf ein bloßes Gerippe reduzierten Herrschaftsnarrativs entrissen. Die propagierte Selbstprojektion des Regimes als „Speerspitze des Widerstands“, Verteidiger der arabischen Würde sowie der Palästinenser ließe sich nur schwer aufrecht erhalten und wäre endgültig als reine Herrschaftsrhetorik entlarvt.

Der angeführten Behauptung zum Trotz scheinen die lokalen Koordinationskomitees der umliegenden Stadtviertel Einsicht gezeigt zu haben, dass ausgedehntere Anti-Regime-Proteste innerhalb des Lagers militärische Repressionen des Regimes und unter Umständen größere Fluchtbewegungen auslösen könnten. Aufgrund ihres Status als staatenlose Flüchtlinge sind Palästinenser noch sehr viel verwundbarer als syrische Staatsbürger. Im Falle einer Flucht über die syrischen Landesgrenzen würden sie zwar Zutritt in den Libanon und die Türkei erhalten. Nach Jordanien wurden bereits einigen palästinensischen Flüchtlingen der Zutritt verwehrt und für ihre Ausreise in den Libanon existieren bürokratische Hindernisse. Außerdem haben die Palästinenser Yarmouks die Vertreibung und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge aus dem Irak noch allzu gut vor Augen. Eine Wiederholung dieses Szenarios der „Zweiten Nakba“ wollen die palästinensischen Bewohner Yarmouks unter allen Umständen vermeiden. Obwohl die Gewaltakteure des Regimes bisher keine großflächig angelegten Angriffe und Durchsuchungsaktionen im Lager durchgeführt haben, zweifelt wahrscheinlich niemand in Yarmouk daran, dass das Regime vor einer Bombardierung und Zerstörung des Lagers zurückschrecken würde, nachdem es große Landstriche und Städte Syriens mit der Taktik der „verbrannten Erde“ überzogen hat. Bisher scheint wohl die relative marginale FSA-Präsenz in al-Yarmouk sowie ein zu erwartender medialer Aufschrei der Entrüstung in der arabischen Welt das Regime davon abgehalten zu haben, mit massiveren Angriffen gegen al-Yarmouk vorzugehen, denen die Nachbarviertel seit vier Wochen ausgesetzt sind.

 Repression durch palästinensische Stellvertreter

In al-Yarmouk wendet das Regime seit den Sommermonaten 2011 eine perfide Repressionsstrategie gegen palästinensische oppositionelle Aktivisten an. Aus Mitgliedern des „Generalkommandos“ - einer nominell palästinensischen Fraktion, die keine politisch-programmatische Ausrichtung verfolgt, sondern de facto seit den 1970er Jahren eine Miliz des syrischen Regimes unter Führung Ahmed Jibrils darstellt - wurden lokale „Sicherheitskomitees“ gegründet. Diese bewaffneten, mit syrischen Geheimdiensten kooperierenden Komitees, dienen tatsächlich nicht der Aufrechterhaltung der Sicherheit in al-Yarmouk, sondern der Repression und Prävention der Mobilisierung jeglicher oppositioneller Tätigkeiten. Mitglieder weiterer kleinerer palästinensischer Fraktionen, die ausschließlich in einigen palästinensischen Flüchtlingslagern im Libanon und in Syrien eine Präsenz besitzen, sowie der Sai'qa, des palästinensischen Zweigs und bewaffneten Miliz der Ba'th-Partei, unterstützen die Komitees, denen sich alle größeren palästinensischen Fraktionen verweigert haben. Nach Aussagen von oppositionellen Aktivisten in al-Yarmouk hat das „Generalkommando“ Waffen an Privatpersonen in Yarmouk ausgehändigt und diese instruiert, gegen Aktivisten und die FSA vorzugehen. Zu ersten Zusammenstößen ist es bereits gekommen. Somit hat das Regime in ähnlicher Manier wie in den kurdischen Gebieten im Nordosten Syriens einem „nativen“ Stellvertreter die Repression der Opposition übertragen, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, gegen palästinensische Flüchtlinge vorzugehen. Bewaffnete Zusammenstöße in den Camps lassen sich so leichter als inner-palästinensischer Konflikt darstellen. Im Falle des Regime-Sturzes droht diesen palästinensischen Pro-Regime-Verbänden zweifelsohne das Ende ihrer Existenz, was erklärt, warum sie dem Regime absolute Loyalität schwören.

„Neutralität“ vs. „Keine Freiheit in Palästina ohne Freiheit in Syrien“

Die Milizen-Führer des Generalkommandos und Sa'iqas reproduzieren selbstverständlich das vom Regime propagierte Narrativ von einer Verschwörung auswärtiger jihadistischer Salafisten, Zionisten, „Wüstenarabern“ und kriminellen Unruhestiftern, die Syrien unterwerfen wollen. Neben diesem zu vernachlässigenden, weil weitreichend bekannten Argument sind zwei weitere Argumentationen bezüglich der Positionierung al-Yarmouks gegenüber der syrischen Revolution vorherrschend, aus denen sich diametral gegenüberstehende Handlungsmaximen ableiten. Die erste Position ruft die Palästinenser Syriens zur Besonnenheit und Neutralität auf. Sie wird vertreten von der PLO sowie den palästinensischen politischen Fraktionen, die in einer am 27.07.2012 veröffentlichten Erklärung noch einmal bekräftigten, unter die als einzige  palästinensischer politischer Akteur die Hamas ihre Unterschrift verweigerte. Eigentlich inhaltslos, ruft die Erklärung das palästinensische Volk dazu auf, alle palästinensischen Anstrengungen auf den Konflikt mit Israel auszurichten und im syrischen Konflikt Neutralität zu wahren. Eine ähnliche Position nehmen Kommentatoren und Analysten ein, welche die PLO und die palästinensischen Fraktionen zur Einhaltung der Neutralität gegen den Konfliktparteien in Syrien mahnen, diese aber auffordern, ihrer Rolle als Repräsentant der Interessen der palästinensischen Flüchtlinge gerecht zu werden. Eine Aufgabe der Position der Neutralität der palästinensischen Flüchtlingslager würde Vertreibungen und die Zerstörung der Lebensgrundlage nach sich ziehen; insbesondere der aus der Staatenlosigkeit erwachsende Mangel an Schutz wird besonders  hervorgehoben.

Die Gegenposition, welche unter anderem die jungen palästinensischen Aktivisten in Yarmouk einnehmen, fordert die Palästinenser Syriens auf, die syrische Opposition in ihrem Aufstand gegen das Assad-Regime entschlossen zu unterstützen und dafür auch Opfer in Kauf zu nehmen. Zwar sprechen sich die lokalen Komitees in Yarmouk gegen eine bewaffnete Proteststrategie aus, da diese zu militärischen Repressionen gegen die Flüchtlingslager führen würde. Ihr Einsatz für den syrischen Aufstand, bei dem sie ihr eigenes Leben täglich aufs Spiel setzen, erwächst aber nicht nur aus Solidarität mit der syrischen Oppositionsbewegung. Er scheint außerdem aus dem Bestreben zu erwachsen, Teil einer regionalen Erhebung gegen die regionalen autoritären Regime zu sein, welche das Palästina-Problem ausschließlich zur Festigung ihrer eigenen Herrschaft instrumentalisierten. Nicht aber das Palästina-Problem stehe im Zentrum ihres Mobilisierung, sondern die Erlangung der Freiheit in Syrien, welche ohne einen Sturz des Assad-Regime nicht herbeigeführt werden könne, so urteilt Majid Kayali. Damit weisen die Aktivisten vehement den Anspruch der palästinensischen Fraktionen als politische Repräsentanten der Flüchtlinge zurück, die nicht wenige von ihnen – nicht nur aufgrund deren ausgegebenen Neutralitätsdoktrin - als Teil des syrischen Regimes betrachten. Auf die am 27. Juli 2012 veröffentliche gemeinsame Erklärung der Parteien antwortete die lokalen Komitees in Yarmouk noch am selben Tag mit einer Gegenerklärung, welche die ausgegebene Neutralität der Fraktionen nicht nur vehement zurückwies, sondern einige von ihnen als Handlanger des Assad-Regimes bezeichnete, die sich nicht an Doktrin der Neutralität hielten.

„Einig, einig, einig … Palästinensisch, syrisch, einig!“

Seit den seit vier Wochen anhaltenden Kampfhandlungen in den das Lager umgebenden Stadtvierteln, vor denen zehntausende Vertriebene in Schulen, Moscheen und privaten Appartements in al-Yarmouk Schutz gesucht haben, der militärischen Belagerung des Lagers sowie den Granaten-Einschlägen am 2. August ist die Stimmung in der palästinensischen „Diaspora-Hauptstadt“ deutlich umgeschlagen. Während der vergangenen Wochen kam es zu zahlreichen Neugründungen von lokalen Komitees in Yarmouk, die sich unterschiedlichsten Aktivitäten widmen, wie der Müllabfuhr, der Medikamentenbeschaffung, medizinischen Versorgung und Nothilfe oder der Registrierung von ankommenden Vertriebenen. Beerdigungszüge von Palästinensern, die am Rande des Lagers postierten Scharfschützen zum Opfer fallen, werden zu Anti-Regime-Demonstrationen. Die Unterstützung für die Opposition ist spürbar in al-Yarmouk. Auch die mit palästinensischen Fraktionen in Verbindungen stehenden zivilen Organisationen unterstützen die Arbeit der lokalen Komitees. Die politischen Parteien haben anscheinend ihre Position der Bevölkerungsmehrheit angepasst, um sich nicht noch weiter politisch zu marginalisieren. Die palästinensischen Aktivisten, von denen ein nicht geringer Teil selbst Mitglieder politischer Fraktionen sind, führen durch ihren Widerstand und Protest gegen das Assad-Regime und die Unterstützung der syrischen Oppositionsbewegung nicht nur den Anspruch des Regimes als Vertreter palästinensischer Interessen ad absurdum. Sie stellen außerdem den politischen Repräsentationsanspruch der palästinensischen Fraktionen wie auch der PLO in Frage. Das beinahe gebetsmühlenartig vorgetragene Argument, welches die Milde des syrischen Regimes gegenüber palästinensischen Flüchtlingen hervorhob, indem es ihnen soziale und ökonomische Rechte und Chancengleichheit mit Syrern im Vergleich zum Libanon und Jordanien einräumte, ist Bestandteil der Herrschaftsideologie des Assad-Regimes entlarvt, der den Forderungen der jungen Aktivisten nicht mehr Genüge tut. Essentielle Begriffliche des palästinensischen Nationalismus, wie z.B. Intifada (Aufstand) haben während der letzten Monate in Syrien Umdeutungen erfahren und wurden mit persönlichen Erfahrungen der palästinensischen Aktivisten gefühlt. Diese könnten den Ausgang für eine neue politische Bewegung bilden, die erstmals seit Abschluss des Osloer Vertragswerk aus der palästinensischen Diaspora hervorgeht. Die Funktion der Geburtshelferin könnte die syrische Revolution für sich reklamieren.

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[i]
      Das Lager al-Yarmouk wurde 1957 im Süden des Damaszener Stadtteils Midan errichtet. Gegenwärtig sind ca. 150.000 palästinensische Flüchtlinge von der UNRWA als Bewohner des Lagers offiziell registriert (http://www.unrwa.org/userfiles/20120317152850.pdf). Damit beheimatet al-Yarmouk mehr als 30% aller bei der UNRWA registrierten Palästina-Flüchtlinge in Syrien. Die tatsächliche Zahl der in al-Yarmouk und umliegenden Wohngebieten lebenden Palästinenser wird auf ein Vielfaches geschätzt. Das Lager liegt innerhalb der Damaszener Stadtgrenzen und besitzt eine eigene Lokalverwaltung (balladiyye). Im Unterschied zu den anderen neun „offiziellen“, d.h. seitens der UNRWA anerkannten Flüchtlingslager besitzen weite Teile Yarmouks den Charakter eines urbanen Wohn- und Geschäftsviertels. Seine Bevölkerungsstruktur ist sehr heterogen. Auch ist al-Yarmouks Infrastruktur im Vergleich zu umliegenden Wohnvierteln deutlich besser ausgeprägt. Es bildet das kommerzielle Zentrum der umliegenden südlichen Stadtteile und mehrere Bus- und Servicelinien verbinden es mit der Damaszener Innenstadt (siehe http://www.unrwa.org/etemplate.php?id=156).

[ii]    Die UNRWA schätzt, dass gegenwärtig 225.000 der insgesamt 450.000 palästinensischen Flüchtlinge direkt vom Konflikt in Syrien betroffen sind (http://www.unrwa.org/etemplate.php?id=1416).