Mittwoch, 19. April 2006

Mauretanien: Staatsführung bietet gestürztem Ex-Präsident Rückkehr an


Mauretaniens Übergangsführung hat dem gestürzten Ex-Staatschef Maaouiya Ould Taya eine Rückkehr aus seinem Exil in Qatar in Aussicht gestellt. Oberst Ely Ould Mohamed Vall erklärte gestern gegenüber "al-Arabiya" sein Vorgänger habe "das Recht in seinem Land als freier Bürger zu leben und von den Vorteilen die das Recht ehemaligen Staatschefs gewährt zu profitieren."

Taya wurde im August 2005 in einem unblutigen Putsch während seines Besuches anlässlich der Beerdigung von Saudi-Arabiens König Fahd gestürzt. ( alsharq berichtete ) Seither hat der "Militärrat für Gerechtigkeit und Demokratie" (CMJD) die Macht in Nuakchott übernommen. Laut einem vom CMJD vorgestellten Zeitplan soll als erster Schritt zu einem demokratischen System am 25.Juni ein Verfassungsreferendum stattfinden. Für den November 2006 sind Kommunal- und Parlamentswahlen geplant, im März 2007 sollen als Abschluss des Demokratisierungsprozesses Präsidentschafts- und Senatswahlen in Mauretanien stattfinden.

Mitglieder der Übergangsregierung dürfen an den anstehenden Wahlen nicht teilnehmen "um die Unparteilichkeit zu garantieren, die für einen transparenten demokratischen Prozess notwendig ist.", erklärte Oberst Vall auf "al-Arabiya". Gleiches gelte für Ex-Präsident Taya, dessen Teilnahme an den Wahlen möglicherweise "den Rest der politischen Gemeinschaft benachteiligen könne und die vom CMJD unternommenen Anstrengungen zur Re-Organisation des Staatswesens buchstäblich zerschlagen würde."
"Am Ende der Übergangszeit wird auch er sich wieder aktiv an der Politik beteiligen dürfen."

Fernab des Krisenherdes Irak, am anderen Ende der Arabischen Welt, zeigt also Mauretanien Möglichkeiten zum Übergang in ein demokratisches Staatswesen auf - ohne Intervention der USA oder Europas die den Putsch gegen den pro-westlichen Diktator Taya zunächst gar verurteilten. Ob die Ankündigungen des CMJD jedoch mehr sind als leere Versprechungen werden die kommenden Monate und Jahre erst zeigen müssen.

1 Kommentar:

Wilbur Larch hat gesagt…

Mauretaniens Flagge sieht ja wie ein Smiley aus. :-)