Qatar: Regierung kündigt Parlamentswahlen für Anfang 2007 an

Das Golfemirat Qatar hat angekündigt Anfang kommenden Jahres erstmals in der Geschichte des seit 1971 unabhängigen Staates Parlamentswahlen abhalten zu wollen. Diese Ankündigung machte Vize-Premier und Außenminister Sheikh Hamad bin Jasem Al Thani am späten Samstag Abend in Qatars Hauptstadt Doha. Damit setze die Staatsführung einen wesentlichen Bestandteil der 2004 in einer Volksabstimmung gebilligten Verfassung des Emirats um.

Gleichzeitig betonte Sheikh Jasem dieser Schritt reihe sich ein in die Liste demokratischer Reformen die Qatars Emir Sheikh Hamad bin Khalifa al Thani seit seinem Amtsantritt 1995 eingeleitet habe. Dieser hatte damals in einem unblutigen Putsch, dessen Umstände bislang weitgehend im Dunkeln liegen, seinen Vater Khalifa bin Hamad von seinen Amtsaufgaben entbunden. Zu den von Hamad bin Khalifa eingeleiteten Reformen gehörte eine weitgehend Aufhebung der Zensur, die etwa das Entstehen des pan-arabischen Nachrichtensenders "al-Jazeera" begünstigte.

Seit der Unabhängigkeit von Großbritannien befindet sich die Macht in dem 800000 Einwohner-Staat in den Händen der Herrscherfamilie al-Thani. Der Emir verfügt bislang über eine faktisch uneingeschränkte Machtfülle, lediglich ein 35-köpfiger Shura-Rat steht ihm beratend zur Seite.
Wie Jasem gestern gegenüber DPA weiter erläuterte, werden die Qataris im nächsten Jahr ein Zwei-Kammern-Parlament bestimmen. Nach einer zehnjährigen "Probezeit" könne dieses System jedoch wieder modifiziert werden. Offen ließ das Herrscherhaus bislang, ob für die Wahlen das Verbot der Gründung politischer Parteien aufgehoben wird.