Syrien löst sich aus der Isolation

In den letzten Wochen mehren sich die Anzeichen dafür, dass Syrien politisch und wirtschaftlich vom Doha-Abkommen, das den Machtkampf im Libanon fürs Erste auf Eis legte, profitiert. Jüngster Beweis für diese Entwicklung ist die Einladung des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy an Syriens Staatschef Bashar al-Assad an der traditionellen Militärparade anlässlich des französischen Nationalfeiertags teilzunehmen.

Paris hatte seine diplomatischen Beziehungen zu Damaskus nach dem Anschlag auf Libanons ehemaligen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri im Februar 2005 unterbrochen. Hariri war ein enger persönlicher Freund des damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac. Nach der Wahl Michel Sleimans zum neuen libanesischen Staatspräsidenten erklärte Nicolas Sarkozy "eine neue Seite in den Beziehungen zwischen Frankreich und Syrien könnte sich öffnen."

Mit der Einladung an Bashar al-Assad erhofft sich Frankreichs Präsident zugleich syrische Unterstützung für die von Paris initiierte Mittelmeer-Union. Diese "Union für das Mittelmeer" soll am 13. Juli offiziell gegründet werden und die Zusammenarbeit zwischen der EU und den afrikanischen und westasiatischen Mittelmeer-Anrainern auf Gebieten wie Energie, Sicherheit und Handel verbessern.

Bereits in der vergangenen Woche unterzeichnete Syrien mit dem französischen Unternehmen Lafarge einen Vertrag, der den Bau zweier Zementfabriken in Damaskus und Aleppo vorsieht. Die Franzosen planen hierfür Investitionen in Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar. Außerdem hofft Frankreich auf den Zuschlag für den Bau einer U-Bahn in Damaskus und den Kauf mehrerer Airbus-Flugzeuge durch die staatliche syrische Fluggesellschaft.

In der nächsten Woche wird Bashar al-Assad gemeinsam mit seiner Ehefrau Asma nach Indien reisen. Auch mit der aufstrebenden südasiatischen Wirtschaftsmacht sollen Wirtschaftsabkommen geschlossen werden, etwa auf den Feldern der Ölförderung oder der IT-Branche in Syrien.

Innerhalb der arabischen Staatengemeinschaft scheint Syrien ebenfalls aus seiner jahrelangen Isolation herauszutreten. Seit dem Abkommen von Doha besuchte Assad Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate und Libyen. Die Emirate sagten Damaskus zu 500000 Tonnen Weizen aufzukaufen und anschließend den Syrern kostenlos zu überlassen, um die heftigen Preissteigerungen für Lebensmittel in Syrien zu drosseln.

Diese Rehabilitation Syriens unterläuft Bemühungen der USA das Land durch Sanktionen wirtschaftlich zu isolieren. Frankreich, Indien und einige arabische Länder sind nicht bereit den Vereinigten Staaten auf diesem Kurs zu folgen und nutzen die amerikanische Weigerung zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Damaskus aus.

Derzeit ist jedoch noch völlig offen, ob die positive Einstellung gegenüber Syrien von Dauer sein wird. Dies hängt zum einen von den innenpolitischen Entwicklungen im Libanon ab, wo sich die Bildung einer neuen Regierung weiter hinzieht. Zum anderen droht den Damaskus Ungemach durch das Hariri-Tribunal, das möglicherweise syrische Staatsbürger anklagen wird, am Mord des ehemaligen libanesischen Regierungschefs beteiligt gewesen zu sein. Außerdem bleibt abzuwarten wie etwa Staaten wie Ägypten und Saudi-Arabien, die Assads Regime ablehnend gegenüber stehen, auf die jüngsten Entwicklungen reagieren werden.