Pressefreiheit in Nordafrika wird weiter eingeschränkt

Die Freiheit der Presse wird in den Ländern Nordafrikas immer weiter eingeschränkt - das ist die Meinung von Teilnehmern einer Konferenz zum Thema Pressefreiheit, die gegenwärtig in der marokkanischen Stadt Casablanca abgehalten wird. Bei der von der UNESCO veranstalteten Tagung mit dem Titel "Die Lage der Pressefreiheit in Nordafrika" treffen sich Vertreter von Journalistenverbänden und Nichtregierungsorganisationen aus Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten und Libyen.

Siham bin Sadreen, Vertreterin des Nationalen Rates für Freiheiten aus Tunesien erklärte, ein derartiges Treffen sei in ihrem Heimatland unmöglich. Sie rief alle Staaten des Maghreb auf, sich solidarisch mit den Journalisten zu zeigen und dem Rückgang der Pressefreiheit geschlossen entgegenzutreten.

Auch Fatheea bint Chico erklärte als Vertreterin algerischer Medienvertreter die Pressefreiheit werde von der Regierung in ihrem Land in den letzten Jahren immer weiter beschnitten. Ihr Ehemann, Mohamed bin Chico, Herausgeber der Zeitung "Le Matin", sitzt seit zwei Jahren im Gefängnis. Zwar habe die Regierung in Algier kürzlich 2200 Terroristen amnestiert und freigelassen, Journalisten landeten hingegen scharenweise in Haftanstalten.

Jamal Eid, Generaldirektor von Human Rights Info in Ägypten, erklärte, seit Mai diesen Jahres seien insgesamt 600 Bürger wegen angeblicher Beleidigung des Präsidenten Mubarak festgenommen worden. Sein Landsmann Jamal Fahmi, Repräsentant des ägyptischen Journalistenverbandes sagte gegenüber AFP, es sei unmöglich auf eine freie Presse zu warten, so lange die Stimmen der Wähler verfälscht würden. Fahmi bezog sich damit auf die ägyptischen Parlamentswahlen Ende 2005.

Weitaus schlimmer sieht die Lage der Pressevertreter im Nachbarland Libyen aus. Ali Zaidan Mohammed von der libyschen Menschenrechtsliga erklärte: "Wir haben 10 Zeitungen, aber alle sind den staatlichen Zensoren unterworfen. Libyen ist das Schlusslicht in Nordafrika."

Einen Fortschritt bei der Entwicklung der Pressefreiheit in Nord- und Nordwestafrika bescheinigten die Konferenzteilnehmer lediglich dem Königreich Marokko, sowie Mauretanien wo seit dem unblutigen Putsch im August 2005 ertse Demokratisierungsschritte gegangen wurden.