Kaum Bewegung im Konflikt um die Westsahara

Im seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt um die Westsahara sieht UN-Generalsekretär Ban Ki Moon langjährige Verhandlungen zwischen den beiden Konfliktparteien Marokko, das das Wüstengebiet 1976 annektierte und der saharischen Befreiungsfront Polisario bevorstehen. Beide Seiten trafen sich im Juni und August zweimal zu Gesprächen unter UN-Vermittlung in Manhasset, einem Vorort von New York. Dabei seien die gegensätzlichen Standpunkte der beiden Kontrahenten erneut deutlich geworden, und eine ernsthafte Debatte über Kompromissvorschläge unmöglich gewesen so der UN-Generalsekretär gestern bei der Vorstellung seines Berichts zur Situation in Westsahara.

"Es fand kaum ein Meinungsaustausch statt, den man ernsthaft als Verhandlungen hätte bezeichnen können", so der Südkoreaner weiter. Marokko beharre darauf, die volle Autorität über die Westsahara zu behalten, während die Frente Polisario die knapp 400000 Einwohner des nordwestafrikanischen Territoriums in einem Referendum über die Unabhängigkeit von Marokko entscheiden lassen will. In einer gemeinsamen Erklärung die unter Vermittlung von Bans persönlichem Gesandten für die Westsahara, Peter van Walsum, zu Stande kam, einigten sich beide Seiten lediglich darauf, dass der Status Quo "inakzeptabel" sei. Ein Termin für eine neue Gesprächsrunde wurde bislang nicht vereinbart.

In seiner Erklärung empfiehlt Ban dem UN-Sicherheitsrat das Mandat der UN-Mission für das Referendum in West-Sahara (MINURSO), das seit September 1991 den Waffenstillstand zwischen Marokkos Armee und der Polisario überwacht, bis zum 30.April 2008 zu verlängern. Der Beobachtermission gehören 215 Personen an.

Ursprünglich wurde bereits mit dem Waffenstillstandsabkommen von 1991 ein Referendum vereinbart, dem sich Marokko jedoch widersetzte, da nach Ansicht der Regierung in Rabat Unklarheit darüber herrsche, wer in einer solchen Volksabstimmung wahlberechtigt sei. 1997 wurde die Übereinkunft über das Referendum von beiden Seiten im Abkommen von Houston erneut bestätigt, diese Versprechung wurde bislang jedoch ebenso wenig umgesetzt wie der später vom ehemaligen US-Außenminister James Baker vorgelegte Friedensplan.