Iran: Wer ist Mir Hossein Moussavi?

Mohammad Khatami hat am Montag seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni bekanntgegeben. Er begründete diesen Schritt damit, eine Spaltung des Reformlagers zu verhindern. Obwohl Khatami seine Anhänger nicht offen zur Unterstützung eines anderen Kandidaten aufrief, gilt als sicher, dass der ehemalige Präsident mit seinem Rückzug die Siegchancen von Mir Hossein Moussavi stärken will.

Der 67-Jährige gilt nun als größte Hoffung des reform-orientierten Lagers, dabei ist unklar ob er diesem überhaupt zugerechnet werden kann. In den Anfangsjahren der Islamischen Republik nach der Revolution 1979 war Mousavi nämlich treuer Gefolgsmann Ayatollah Khomeinis. Von 1981 bis 1989 war er unter dem Revolutionsführer Khomeini und dem damaligen Staatspräsidenten Khamenei Ministerpräsident. Während des iranisch-irakischen Krieges gelang es ihm Irans Wirtschaft einigermaßen zu stabilisieren.

In den letzten 20 Jahren ist der studierte Architekt jedoch kaum politisch in Erscheinung getreten. Er unterstützte jedoch Mohammad Khatami während seines ersten Präsidentschaftswahlkampfes 1997 und wurde nach seinem Amtsantritt sein Berater. Außerdem ist er derzeit Mitglied im Schlichtungsrat, der zwischen dem Parlament und dem mächtigen Wächterrat vermittelt.

Khatamis Rückzug ist offenbar eine Lehre aus den letzten Präsidentenwahlen, als sich Reformer und moderate Konservative gegenseitig die Stimmen wegnahmen und so Mahmud Ahmedinejad den Weg ins Amt ermöglichten. Dabei wird Mousavi wohl eher als Khatami zugetraut jene konservativen Kräfte hinter sich zu bringen, die vor vier Jahren für Ahmadinejad stimmten und nun von diesem enttäuscht sind.

Sollte Mousavi gewinnen, dürfte es ihm zudem leichter fallen Reformen durchzusetzen als Khatami, der für viele eine Reizfigur darstellt. Die jahrelange Zusammenarbeit mit Khamenei in den 80er Jahren könnte ihm nach der Wahl nützen. Der Oberste Rechtsgelehrte und der Wächterrat dürften mit ihm eher zur Kooperation bereit sein als mit Khatami, dessen Reformbemühungen in seiner Amtszeit oft torpediert wurden.

Gleichwohl bleibt fraglich, ob Mir Hossein Mousavi gerade bei den jungen Iranern, die die Mehrzahl der Wähler stellen, punkten kann. Da er in den letzten zwei Jahrzehnten kaum in vorderster Reihe politisch aktiv war, ist fraglich ob er es in den verbleibenden 12 Wochen schaffen kann, für sich zu werben und die zumeist desillusionierte Generation der Unter-30-Jährigen für sich zu gewinnen.

Eine kürzlich veröffentliche Umfrage macht skeptisch. Dabei wurden über 22000 Iraner in 32 Städten außer Teheran gefragt, welchem Bewerber sie ihre Stimme geben würden. Dabei landete Amtsinhaber Ahmadinejad mit 46,5% deutlich vor Mohammad Khatami (33,5%). Mir Hossein Moussavi rangierte mit 1,7% abgeschlagen auf dem 5.Rang.