Der Arabische Gipfel in Doha

In Qatars Hauptstadt Doha hat heute das 21. Gipfeltreffen der Arabischen Liga begonnen. Im Vorfeld der Konferenz wurde die Versammlung als "Gipfel der Versöhnung" annonciert, der die Spaltung der arabischen Staaten überwinden solle. Dass dieses Vorhaben gelingt, scheint jedoch höchst zweifelhaft. Ägyptens Präsident Husni Mubarak bleibt dem Treffen jedenfalls fern, aus Ärger über die deutliche Kritik aus Qatar an der ägyptischen Haltung während des Gazakrieges. Außerdem ist Mubarak offenbar eifersüchtig auf das wachsende diplomatische Gewicht des kleinen Golfstaats bei der Vermittlung in arabischen Krisen, etwa im Libanon oder dem Sudan.

Umso größer ist die Aufmerksamkeit, die Sudans Präsident Umar al-Bashir durch seine Teilnahme am Arabischen Gipfel auf sich zieht. Seine Reise nach Qatar ist bereits der vierte Auslandsbesuch des Staatschefs seit der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Anfang des Monats Haftbefehl gegen ihn erhoben hat. Bashirs Anwesenheit ist umso brisanter angesichts der Tatsache, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon ebenfalls am Gipfeltreffen teilnimmt. Deutlicher kann die Wirkungslosigkeit des Internationale Haftbefehls gegen Bashir kaum demonstriert werden.

Die arabischen Staatschefs haben ihrem Amtskollegen aus Khartoum heute deutlich ihre Solidarität ausgesprochen und den Haftbefehl aus Den Haag verurteilt. Der Haftbefehl sei ein weiterer Versuch, die Araber zu schwächen, so Syriens Präsident Bashar al-Assad in seiner heutigen Rede.

Neben den Entwicklungen im Sudan stehen die Bemühungen um die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung aus Hamas und Fatah im Mittelpunkt der Gespräche. Außerdem wird es darum gehen eine gemeinsame Haltung gegenüber der neuen israelischen Regierung von Benyamin Netanyahu und Avigdor Liebermann zu formulieren. Auch über das Verhältnis zum Iran dürfte debattiert werden. Teheran selbst hat Außenminister Manoucher Mouttaki als Beobachter nach Doha geschickt.

Für große Aufregung sorgte am Eröffnungstag einmal mehr das Enfant Terrible der arabischen Diktatoren, Muammar al-Qadhafi. Er unterbrach die Eröffnungsrede des Emirs von Qatar um anschließend Saudi-Arabiens König Abdullah gleichzeitig anzugreifen und ihm ein Versöhnungsangebot zu unterbreiten. Er bezichtigte den Monarchen "von Großbritannien geschaffen und den Amerika beschützt" zu werden.

Gleichzeitig lud Qadhafi Abdullah jedoch zu einem Besuch ein und erklärte keine persönlichen Differenzen mit dem König zu haben. Anschließend verließ Libyens Diktator den Konferenzsaal, jedoch nicht ohne sich vorher als "König der Könige Afrikas und Imam der Muslime" selbst zu beweihräuchern. Angeblich nutzte er daraufhin die Zeit für einen Privatbesuch im Museum für Islamische Kunst in Doha. Später sollen sich Qadhafi und Abdullah im Beisein des Emirs von Qatar ausgesprochen haben.

Insgesamt ist es jedoch äußerst unwahrscheinlich, dass der Arabische Gipfel außer der Solidaritätsbekundungen für Umar al-Bashir greifbare Ergebnisse liefern wird. Vermutlich werden sich die versammelten Staats- und Regierungschefs lediglich auf Absichtserklärungen einigen. Die Vergangenheit hat oft genug gezeigt, dass die arabischen Staatsmänner bei solchen Gelegenheiten zwar gerne die arabische Einheit beschwören, diese Bekundungen jedoch kaum das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind.