Iran: Parlament entlässt Innenminister Ali Kordan

Die Majlis, das iranische Parlament, hat heute mit großer Mehrheit für die Amtsenthebung von Innenminister Ali Kordan gestimmt. Dieser musste zuvor einräumen, dass sein angeblicher Ehrendoktortitel der Rechtswissenschaften, den er von der britischen Elite-Universität Oxford erhalten habe, eine Fälschung ist.

Später stellte sich heraus, dass Kordan noch nicht einmal einen Bachelor oder einen vergleichbaren Universitätsabschluss erworben hat. Ein angebliches Zeugnis aus Oxford, das Kordan im August präsentierte, war gespickt mit Rechtschreibfehlern. Seither war der Innenminister, der darüberhinaus als äußerst korrupt gilt, eine Witzfigur.

188 der 247 Majlisabgeordneten stimmten für den Antrag zur Amtsenthebung Kordans, 45 dagegen, 14 enthielten sich der Stimme. Der Minister selbst war ebenso wie Präsident Mahmud Ahmadinejad der Parlamentssitzung ferngeblieben.

Das Misstrauensvotum ist ein weiterer schwerer Schlag gegen Ahmadinejad, der innenpolitisch wegen der Wirtschaftskrise, geplanten Steuererhöhungen und der grassierenden Inflation von knapp 30% erheblich unter Druck steht. Der Präsident hatte seinen Innenminister bis zuletzt verteidigt und versucht ihn als Opfer einer Kampagne darzustellen, die von den Feinden der islamischen Republik Iran gesteuert werde.

Der Posten des Innenminister ist besonders für die Organisation der nächsten iranischen Präsidentschaftswahlen Mitte 2009 wichtig. Ahmadinejad möchte dann wiedergewählt werden und sich bereits im Vorfeld mit Hilfe des Innenministers und des Wächterrats ausichtsreicher Gegenkandidaten entledigen. In den letzten Wochen soll der Präsident jedoch mehrere Schwächeanfälle erlitten haben. Über seinen Gesundheitszustand wird im Iran seither wild spekuliert.