Libyen: Bulgarischen Krankenschwestern droht erneut die Todesstrafe

Im Berufungsverfahren gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt, die angeklagt sind mehr als 400 Kinder mit dem HIV-Virus infiziert zu haben, hat der Staatsanwalt die Todesstrafe für die Angeklagten gefordert.

Im Gericht erklärte Omar Abdulkhaliq gestern.: "Es war eine grausame, unmenschliche und kriminelle Tat. Wir fordern die Todesstrafe für die Beschuldigten." Die sechs Angeklagten befinden sich seit etwa sieben Jahren in libyschen Gefängnissen. In einem früheren Verfahren wurden sie zum Tode durch Erschießung verurteilt. Das Oberste Gericht Libyens hatte dieses Urteil jedoch im vergangenen Jahr aufgehoben.

Dem palästinensischen Arzt Ashraf Alhajouj und den Bulgarinnen Snezhana Dimitrova, Nastja Nenova, Valentina Siropolu, Christiana Valtscheva und Valia Cherveniashka wird vorgeworfen sie hätten in einem Krankenhaus in Benghazi in den 1990er Jahren 426 Kinder mit dem HIV-Virus infiziert. Seither seien 52 von ihnen bereits an der Immunschwächekrankheit AIDS verstorben. Die Angeklagten haben die Vorwürfe stets bestritten und die schlechten hygienischen Bedingungen in dem Krankenhaus for die Infektionen verantwortlich gemacht.

Sollten die Beschuldigten tatsächlich zum Tode verurteilt werden, würde dies den Annäherungsprozess Libyens an die Europäische Union und die USA gefährden. Brüssel und Washington haben in der Vergangenheit mehrfach von Revolutionsführer Muammar al-Qadhafi die Freilassung der Inhaftierten verlangt. Nur er wird auch jetzt einen Schuldspruch verhindern können.

Bislang hatte die libysche Staatsführung eine Freilassung gegen die Zahlung eines "Blutgeldes" an die Opfer und ihre Hinterbliebenen in Höhe von mehr als 4 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Die bulgraische Regierung ihrerseits zeigte sich bereit zu einer Beteiligung an einem AIDS-Hilfsfond, in den auch die USA, die EU und Libyen einzahlen sollten.