Darfur-Konflikt: Verhandlungen in Doha

Die Friedensverhandlungen in Qatar zwischen der sudanesischen Regierung und der größten Rebellenbewegung Darfurs haben erste Ergebnisse gebracht. Beide Seiten unterzeichneten heute ein Abkommen, das den Weg für umfassende Friedensgespräche bereitet und als ersten Schritt vertrauensbildende Maßnahmen beider Seite vorsieht. Dazu sollen unter anderem ein Gefangenenaustausch sowie die Erleichterung humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung in Darfur gehören.

Die derzeitigen Gespräche zwischen der "Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit" (JEM) und der sudanesischen Regierung in Doha wurden von der Regierung Qatars, den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga vermittelt. Sie streben nun eine Darfur-Friedenskonferenz an, die schon in den nächsten Wochen beginnen soll.

Das heute geschlossene Abkommen markiert den ersten ernsthaften Schritt in Richtung Frieden seit 2006. Damals einigten sich die Regierung in Khartoum und die Sudanesische Befreigungsbewegung (SLM) auf eine Waffenruhe, die von der JEM jedoch ignoriert wurde. Im Mai 2008 unternahmen die JEM-Rebellen einen beispiellosen Angriff auf die Regierung, der zu einer Ausbreitung der Kämpfe bis in die Vororte von Khartoum führte.

Ob der maßgeblich von Qatar initiierte Friedensprozess zu einer dauerhaften Beilegung des Darfurkonflikts führen wird, hängt von mehreren Faktoren ab. Andere, mit der JEM rivalisierende Rebellengruppen, saßen in Doha nicht mit am Verhandlungstisch und fühlen sich bislang nicht an die Abmachungen gebunden. Ebenso unwahrscheinlich erscheint es derzeit, dass die Regierung ihre Unterstützung für die Janjaweed-Milizen einstellen wird.

Als Hindernis für die Friedensverhandlungen könnte sich auch ein internationaler Haftbefehl für Sudans Präsident Umar al-Bashir erweisen, den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag in den nächsten Wochen möglicherweise erlassen wird. Innnerhalb des nächsten Monats wird eine Eintscheidung darüber erwartet, ob der Staatschef wegen Völkermordes angeklagt wird. Für diesen Fall hat Sudans Regierung bereits mit einem Abbruch der Friedensgespräche in Qatar gedroht.

Ob das nun geschlossene erste Abkommen Ausdruck eines ernsthaften Willens zum Frieden seitens Khartoums ist, oder lediglich einen Schritt darstellt um einen Haftbefehl für Bashir zu verhindern, werden die nächsten Wochen zeigen.