Iran: Khatami will wieder Präsident werden

Nach langem Zögern hat Mohammad Khatami seine Kandidatur für die iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 erklärt. Der 65-Jährige hatte das Amt bereits von 1997 bis 2005 inne. Nach jetzigem Stand dürfte der studierte Philosoph und Islamgelehrte der aussichtsreichste Konkurrent von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad werden.

Wie gut Khatamis Chancen gegen Ahmedinejad wirklich stehen, lässt sich derzeit nur vermuten. Schon seit mehr als einem Jahr steckt Irans Wirtschaft in der Krise. Die Inflation liegt seit Monaten zwischen 20 und 30%, wovon besonders Staatsbedienstete und Rentner betroffen sind. Doch auch die "Bazaaris", also mittelständische Geschäftsleute und Händler, protestierten in den letzten Monaten gegen Ahmedinejads verfehlte Wirtschaftspolitik.

Der rapide gefallene Ölpreis der vergangenen Monate entwertete zudem die wichtigste Einnahme der iranischen Wirtschaft. Internationale Sanktionen als Reaktion auf das iranische Atomprogramm haben ebenso negative Auswirkungen.

Außenpolitisch fällt Ahmadinejads Bilanz bislang zwiespältig aus. Einerseits hat er das Ansehen seines Landes im Westen mit seinen wiederholten anti-israelischen Äußerungen massiv beschädigt und sich und das iranische Volk mit seinen Ansichten zur Homosexualität der Lächerlichkeit preisgegeben.

Gleichzeitig ist Teherans Einfluss im Nahen Osten größer denn je. In den palästinensischen Gebieten und dem Libanon haben die vom Iran unterstützten Hamas und Hizbollah mehr Macht denn je. Im Irak regiert eine Führung, die dem Iran freundlich gesinnt ist und auf absehbare Zeit wird sich auch daran nichts ändern. Bei vielen Treffen arabischer Staatschefs sitzt Ahmedinejad mittlerweile mit am Tisch. Als weiteren Ausdruck des nationalen Selbstbewusstseins schoss der Iran Anfang Februar seinen eigenen Satelliten "Omid" in die Weltumlaufbahn.

Mohammad Khatamis Siegchancen hängen vor allem davon ab, wie seine Reformversprechen bei den Wählern ankommen. In seiner Amtszeit stärkte er zwar die Zivilgesellschaft, ermutigte Journalisten und Studenten zu Kritik an der Gesellschaft und stärkte die Herrschaft des Rechts. Gleichzeitig wirkten viele Reformbemühungen halbherzig und blieben auf halbem Wege stecken, auch weil substanzielle Veränderungen von Ayatollah Khamenei und dem mächtigen konservativen Wächterrat blockiert wurden.

Im deutlichen Gegensatz zu Ahmadinejad kann Khatami eher zugetraut werden, die Beziehungen zu den USA zu normalisieren. Ob Barack Obamas ausgestreckte Hand und die Gesprächsangebote aus Washington Khatamis Wahlchancen erhöhen, wird die Zeit zeigen.