Freitag, 6. Oktober 2006

Bahrain: Wahlkampf hat begonnen - Parlamentswahlen am 25.November


Die wichtigste schiitische Oppositionsgruppe im Königreich Bahrain, al-Wifaq , hat gestern mit der Vorstellung ihrer Kandidaten den Wahlkampf für die Parlamentswahlen am 25.November eingeläutet. Mit 19 Bewerbern will das Bündnis um Mandate in der 40-köpfigen Deputiertenkammer kämpfen. Daneben unterstützt al-Wefaq jedoch auch zahlreiche anderer Kandidaten, die nicht zu der schiitisch-islamistischen Gesellschaft gehören, unter ihnen auch mindestens eine Frau.

Für al-Wifaq selbst werden jedoch nur Männer, unter ihnen zahlreiche schiitische Würdenträger ins Rennen gehen. Der Generalsekretär der Schiitenpartei, Shaikh Ali Salman, erklärte gegenüber der in den Emiraten erscheinenden Zeitung "Khaleej Times", man hoffe zwischen 12 und 14 Parlamentssitze erringen zu können. Die letzten Wahlen zur Volksvertretung im Jahr 2002 wurden von al-Wefaq noch boykottiert.

Als konkrete politische Ziele seiner Bewegung im Parlament gab Ali Salman den Kampf gegen die Korruption, das Eintreten für Fortschritt und Wohlstand und das Ringen um die Unabhängigkeit der Justiz im Golfstaat an. In den vergangenen Monaten hatten einige Vertreter von al-Wifaq die in kommunale Vertretungen gewählt worden waren, sehr nationalistische Töne angeschlagen. Unter anderem wollte ein Abgeordneter die hunderttausenden südasiatischen Gastarbeiter aus bestimmten Vierteln der Hauptstadt Manama verbannen.

Auf der Pressekonferenz am Donnerstag betonte al-Wifaq-Chef Ali Salman jedoch, dass man für alle Bahrainis, ganz gleich ob Sunniten, die nach offiziellen Angaben aus dem Jahr 2001 die Mehrheit der Bevölkerung auf der Golfinsel stellen, oder Schiiten da sein werde. Daher wandte sich der im iranisch Qum ausgebildete 41-Jährige auch gegen das aktuelle Wahlsystem, in dem die Wahlkreise weitgehend entlang konfessioneller Grenzen gezogen wurden.

Seit einer Verfassungsreform 2002 gibt es in Bahrain ein Zwei-Kammern-Parlament. Neben dem vom Volk bestimmten Unterhaus ernennt der König einen 40 köpfigen Schura-Rat, der dem Monarchen beratend zur Seite stehen soll.

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