Qatar zahlt Löhne für palästinensische Angestellte

Qatars Emir Hamad bin Khalifa al-Thani hat angekündigt für mehrere Monate die Gehälter der etwa 40000 palästinensischen Beamten zu übernehmen, die im Bildungsbereich angestellt sind. Diese mussten seit März diesen Jahres auf im Schnitt 60% ihres Lohns verzichten oder waren gänzlich ohne Gehalt geblieben, nachdem USA und EU die finanzielle Unterstützung der palästinensischen Regierung unter der Führung der Hamas eingestellt hatten.

Die Geberländer hatten die Fortführung ihrer Zahlungen an die Bedingung geknüpft, dass die Hamas, die von der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten als Terrororganisation eingestuft wird, der Gewalt abschwört und das Existenzrecht Israels anerkennt. Dies hatte die radikal-islamische Bewegung abgelehnt. Erschwerend kam hinzu, dass die israelischen Behörden Steuergelder, die der israelische Staat für die palästinensische Autonomiebehörde kassiert, einbehielt. Daraufhin waren die Lehrer im Gazastreifen und dem Westjordanland im September in einen zweimonatigen Streik getreten.

Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Haniya erklärte gestern nach einem Treffen mit dem Emir von Qatar, die finanziellen Zuwendungen des Golfstaats beliefen sich auf mehr als 22 Millionen US-Dollar pro Monat. Daneben erwäge Emir Hamad eine Unterstützung des palästinensischen Gesundheitswesens in Höhe von 7 Millionen Dollar.

Ungeachtet des Boykotts durch EU und USA ist die katastrophale wirtschaftliche Lage in den palästinensischen Gebieten auch eine Folge von Missmanagement der Hamas-Regierung. Laut einem Bericht des Internationalen Währungsfonds floss zwischen April und September 2006 mehr ausländisches Geld in die Palästinensische Autonomiebehörde als im gleichen Vorjahreszeitraum. Der Großteil dieser Hilfsgelder kam aus den arabischen Staaten.

Unter dem Strich musste die palästinensische Autonomiebehörde dennoch im 2. und 3.Quartal dieses Jahres mit etwa 700 Millionen US-Dollar weniger auskommen als im gleichen Zeitraum des Jahres 2005.