Proteste im Oman: Qabus ist nicht Gaddafi

Seit dem Wochenende gehen auch im Sultanat Oman Demonstranten auf die Straße. Sie fordern mehr Jobs und mehr politische Mitbestimmung. Den seit vier Jahrzehnten regierenden Sultan Qabus stellen sie bislang jedoch nicht infrage.

Wie sich die Bilder gleichen: Verwackelte Video-Aufnahmen zeigen Demonstranten, die gegen die Regierung protestieren. Im Hintergrund fallen Schüsse, in der Ferne steigt Rauch auf. Doch diesmal kommen die Bilder nicht aus Bahrain, Jemen oder Libyen, sondern aus dem Oman.

Am vergangenen Wochenende haben die Proteste im Nahen Osten auch das Sultanat am Rande der Arabischen Welt erreicht. Ausgangspunkt der Unruhen war die Stadt Sohar, 200 Kilometer nördlich von der Hauptstadt Muscat gelegen und wichtigstes Industriezentrum des Landes. Am Sonntag demonstrierten mehrere tausend Omanis in der Hafenstadt. Als Sicherheitskräfte die Versammlung auflösen wollten, fielen Schüsse. Nach Angaben von Ärzten wurden dabei sechs Menschen getötet, das Gesundheitsministerium sprach von einem Toten.

Am Montag und Dienstag versammelten sich erneut mehrere tausend Demonstranten auf dem Platz der Weltkugel in Sohar. Kurzzeitig blockierten sie die Zufahrt zum Hafen, von dem aus täglich 160.000 Barrel Öl exportiert werden. Gleichzeitig gingen auch in Muscat und in der Stadt Salalah im Südoman mehrere hundert Menschen auf die Straße.

Sultan Qabus, der das Land seit 1970 als absolutistischer Herrscher regiert, reagierte prompt auf die aufkommende Unruhe in seinem Reich. Am Sonntag kündigte er an, 50.000 Bürger in den Staatsdienst aufnehmen zu wollen. Erwerbslosen versprach er die Zahlung von umgerechnet 280 Euro pro Monat, so lange bis sie wieder Arbeit finden. Außerdem solle der gesetzliche Mindestlohn um 40 Prozent auf umgerechnet knapp 400 Euro monatlich angehoben werden. Zudem tauschte der Sultan sechs seiner Minister aus. Die Demonstranten haben sich bislang nicht von diesen Zusagen beeindrucken lassen.

Der Sultan hat das Land in die Moderne geführt

Auf den ersten Blick wirkt im Oman derzeit also vieles genauso wie in den anderen arabischen Diktaturen. Doch Muscat ist nicht Manama und Qabus ist nicht Gaddafi. Denn das Land im Südosten der Arabischen Halbinsel hat zwar in den letzten Jahrzehnten einerseits einen beispiellosen Modernisierungsprozess durchlaufen, sich dabei andererseits aber seine kulturelle und religiöse Identität bewahrt. Die sozialen Verwerfungen und die Unterschiede zwischen Arm und Reich sind im Sultanat längst nicht so stark wie anderswo in der arabischen Welt.

Als Qabus sich im Juli 1970 durch eine Palastrevolte gegen seinen Vater Said an die Macht putschte, stand das Land de facto noch unter britischer Kontrolle. Im Süden rebellierten kommunistische Rebellen mit Unterstützung des Jemen und der Sowjetunion gegen die Zentralregierung. Weite Teile seines Reiches waren von der Außenwelt fast vollkommen abgeschnitten. Im ganzen Land gab es nur drei staatliche Schulen. Nach seiner Machtübernahme machte der junge Sultan die Verbesserung des Bildungssystems deshalb zu einer seiner Hauptaufgaben.

Der Erfolg kann sich sehen lassen: 1990 konnte jeder zweite Omani über 15 lesen und schreiben, 2006 waren es schon vier von fünf. Unter den 15 bis 24-Jährigen konnten im gleichen Jahr nach Angaben des UN-Entwicklungsprogramms sogar mehr als 97 Prozent der Omanis lesen und schreiben. Zum Vergleich: In Ägypten sind es nur etwas mehr als 70 Prozent. Pro Jahr pumpt die Regierung in Muscat mehr als ein Viertel ihrer Ausgaben in den Bildungssektor.

Wirtschafspolitisch teilt der Oman das Schicksal seiner arabischen Nachbarn. Die Einnahmen aus dem Erdölexport haben einen rasanten Wirtschaftsaufschwung bewirkt. Mit den zur Neige gehenden Rohstoffvorkommen ist das Land jedoch zugleich gezwungen seine Wirtschaft umzubauen. 2020 soll der Ölsektor nur noch neun Prozent zum Bruttosozialprodukt besteuern.

Die Abgeordneten dürfen beraten, das letzte Wort hat der Sultan

Der Oman hat die Herausforderungen, die sich aus den schwindenden Ressourcen ergeben früher erkannt als andere Staaten. Bereits 1988 initiierte der Sultan ein „Omanisierungsprogramm“, mit dem die Zahl der einheimischen Kräfte auf dem Arbeitsmarkt schrittweise angehoben werden sollte. Unternehmen, die dabei vorangehen, werden in den staatlichen Medien als lobende Beispiele hervorgehoben und bei der Vergabe von Staatsaufträgen bevorzugt.

Anders als in Saudi-Arabien oder den Emiraten sind im Oman einheimische Arbeitskräfte, die in Hotels oder als Taxifahrer arbeiten, längst keine Seltenheit mehr. Auch wenn heute noch 60% der fast eine Million Arbeitnehmer im Land Gastarbeiter sind, die aus Südasien oder von den Philippinen stammen, schien es lange Zeit, als sei dem Sultanat ein Spagat gelungen, an dem viele arabische Staaten scheitern. Keiner von Qabus’ Untertanen muss Hunger leiden, doch auch nur wenige können sich ein Leben in anstrengungslosem Wohlstand leisten.

Allerdings werden schon heute viele omanische Hochschulabsolventen in den Staatsdienst aufgenommen, ohne dass es überhaupt eine sinnvolle Beschäftigung für sie gibt. Mit der angekündigten Einstellung von 50.000 Staatsdienern wird dieses Problem weiter verschärft. Ein anderes Rezept zur Senkung der Arbeitslosenrate, die nach Schätzungen der Weltbank bei 15 Prozent liegt, hat Qabus bislang noch nicht gefunden. Etwa 40.000 junge Omanis drängen pro Jahr auf den Arbeitsmarkt.

Politische Reformen leitete der Sultan nur zögerlich ein. Im November 1996 veröffentlichte er „Das Weiße Buch“, ein aus 81 Artikeln bestehendes Grundgesetz für seinen Staat. Politische Parteien werden bis heute nicht zugelassen. Auf die Politik ihres Landes haben die Omanis kaum Einfluss. Seit 2000 dürfen sie die 84 Abgeordneten des Konsultativrats wählen. Das Gremium hat jedoch keine eigene Entscheidungsgewalt sondern darf den Monarchen lediglich beraten.

Die Kandidaten, die sich für Sitze in der „Majlis al-Shura“ bewerben, sind handverlesen. Lokale Ratsversammlungen in den 59 Regionaldistrikten bestimmen jeweils drei Kandidaten, die dann vom Kabinett begutachtet werden. Diese Namensliste wird schließlich an den Monarchen weitergeleitet, der die Endauswahl der Bewerber vornimmt. Dem Konsultativrat steht der Staatsrat als zweite Parlamentskammer gegenüber. Dessen 41 Mitglieder werden allesamt vom Sultan ernannt.

Auch bei der Regierungsarbeit überlässt Qabus bin Said wenig dem Zufall. Er ist nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch Regierungschef, Außen-, Verteidigungs- und Finanzminister, sowie Chef der Zentralbank. Trotz dieser Machtfülle scheut der 70-Jährige das Scheinwerferlicht. Öffentliche Auftritte sind selten, bei internationalen Konferenzen lässt sich der Sultan meist von anderen Familienmitgliedern vertreten.

Der Zorn der Demonstranten richtet sich gegen die Minister des Sultans

Auch wegen dieser demonstrativen Bescheidenheit ist der Sultan bei den meisten der zwei Millionen Omanis sehr beliebt. Sie wollen keinen Sturz des Monarchen, sondern fürchten sich im Gegenteil eher vor einem Ende seiner Herrschaft. Denn Qabus ist nicht verheiratet und hat keine Kinder. Auch einen Nachfolger hat er bislang nicht aufgebaut. Gemäß dem Grundgesetz soll der Familienrat innerhalb von drei Tagen nach dem Tod des Sultans einen Nachfolger bestimmen. Wer das einmal sein wird, weiß heute niemand.

Es ist auch nicht der mächtige Sultan, der den Zorn seiner Untertanen auf sich zieht, sondern es sind seine Minister, die ihre Ressorts zum Großteil seit mehr als zehn Jahren leiten und als ihren privaten Besitz ansehen, aus dem sie sich nach Herzenslust bedienen. Ihnen werfen die Demonstranten Korruption und Vetternwirtschaft vor.

Anders als in den staatlichen Medien in Bahrain oder Libyen werden die Unruhen und ihre Opfer im Oman nicht totgeschwiegen. Zeitungen im Oman sprachen am Montag von einem „Schwarzen Sonntag in Sohar“ und berichteten von den Forderungen der überwiegend jungen Demonstranten. Diese müssten jedoch auf anderem Wege vorgetragen werden.

So stehen die Zeichen im Sultanat derzeit nicht auf Revolution sondern auf Reform. Die Protestierenden fordern mehr Jobs, Sozialreformen, eine entschlossene Bekämpfung der Korruption und nicht zuletzt mehr politische Mitbestimmung. Sie wollen einen schrittweisen Übergang hin zu einer konstitutionellen Monarchie, in der die Volksvertreter nicht nur die Regierung beraten, sondern auch Minister befragen und ablösen können.

In seinen 40 Jahren an der Macht hat sich Sultan Qabus bislang als ein Herrscher gezeigt, der Stimmungen im Volk aufnehmen und in politisches Handeln umsetzen kann. Wenn der Monarch dieser Linie treu bleibt, wird Qabus nicht der letzte Sultan aus seiner Dynastie in Muscat sein.