Darfur: Anklage gegen Verantwortliche des Völkermords vorbereitet

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, bereitet eine Anklage gegen die Verantwortlichen des Völkermords in Darfur vor. Bei einem Treffen der Mitgliedsstaaten des IStGH in Den Haag erklärte der Argentinier, er habe jene identifiziert, "die die Hauptverantwortung für die Verbrechen tragen"

Die Erkenntnisse basierten auf den Aussagen von Opfern des Kriegs in Darfur, Erklärungen und offiziellen Dokumenten der sudanesischen Regierung, sowei den Dokumenten namentlich nicht genannter internationaler Organisationen. Die Regierung in Khartoum hat bislang stets bestritten einen Genozid in der westsudanesischen Provinz zu unterstützen.

Der Chef des UN-Büros für die Koordination humanitärer Angelegenheiten, Jan Egeland, hatte erst am Mittwoch in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat ein erschütterndes Bild von der Lage in Darfur gezeichnet. Die Regierung des Sudan behindere Hilfslieferungen in die Kriegsregion, zerstöre weiterhin Dörfer und unterstütze arabisch-stämmige Reitermilizen. Schäzungen zufolge kamen in den vergangenen drei Jahren in Darfur mehr als eine Viertelmillion Menschen ums Leben, etwa 2,5 Millionen wurden vertrieben.

Moreno-Ocampo will nun bis Anfang Dezember abwarten, ob die sudanesische Regierung des Sudan selbst gegen Verantwortliche für die Verbrechen in Darfur vorgeht. Laut IStGH-Statuten darf vor dem Gerichtshof nicht gegen Verdächtige prozessiert werden, die bereits in ihrer Heimat ein faires Gerichtsverfahren durchlaufen haben. Zu den Verbrechen, die den sudanesischen Verantwortlichen zur Last gelegt werden, gehören Vertreibung, Folter, Vergewaltigung und Mord.

Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag wurde 2002 gegründet. Seine Gerichtsbarkeit umfasst Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und den noch nicht abschließend definierten Tatbestand der "Agression". Die Institution ist nicht unumstritten, viele Staaten haben die Gründungsurkunde nicht ratifiziert. Neben dem Sudan gehören auch die UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, China und Russland zu den Staaten die den IStGH ablehnen. Dies hindert diesen jedoch nicht daran, Anklage gegen deren Staatsbürger zu erheben.