Wahlen in Bahrain: Erfolg für schiitische Opposition

Die größte schiitische Oppositionspartei al-Wefaq hat bei den gestrigen Parlamentswahlen in Bahrain 40% der Parlamentssitze gewonnen. Dem amtlichen Endergebnis zufolge konnte die Bewegung 16 der 40 Mandate für sich gewinnen. Einen weiteren Sitz könnten die Islamisten bei den Stichwahlen erringen. Damit hätten alle 17 Kandidaten für die Parlamentswahl den Einzug in die Nationalversammlung geschafft.

Weniger erfolgreich fiel das Ergebnis für die 16 Kandidatinnen aus, die sich um einen Sitz im Parlament beworben hatten. Mit Latifa al-Qouhoud schaffte lediglich eine von ihnen den Einzug in die Volksvertretung. Dies ist jedoch nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass sie in ihrem Wahlkreis keinen Gegenkandidaten zu fürchten hatte und somit schon vor der Wahl als Siegerin feststand. al-Qouhoud ist damit die erste Parlamentarierin in der Geschichte des Golfstaats.

Die beiden wichtigsten sunnitischen Partien des Landes verloren gegenüber den Wahlen 2002 fünf Parlamentssitze. Der "Islamische Block", der als Ableger der Muslimbrüder in Bahrain gilt, und die salafistische "As-Salah"-Bewegung errangen jeweils vier Mandate. Sechs weitere Mandate gingen an unabhängige Kandidaten, in 10 Wahlkreisen fällt die Entscheidung über den Sieger erst in einer Stichwahl.

Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei 72% und damit deutlich höher als bei den Wahlen vor vier Jahren. Damals hatten die wichtigsten schiitischen Gruppierungen des Landes zu einem Boykott aufgerufen. Nur jeder Zweite der knapp 300000 Wahlberechtigten machte 2002 von seinem Stimmrecht Gebrauch.

Mit dem erfolgreichen Abschneiden der schiitischen Opposition scheinen die befürchteten Wahlfälschungen ausgeblieben zu sein. In den letzten Wochen hatten Gerüchte um einen Plott gegen die schiitische Bevölkerungsmehrheit für Aufregung gesorgt. Ungeachtet des Erfolgs wird der Einfluss der Parlamentarier weiterhin beschränkt beleiben. Alle Gesetze bedürfen der Zustimmung des Oberhauses, deren Mitglieder samt und sonders von Köning Hamad ibn Isa al-Khalifa ernennt werden.