Krieg in Darfur: Kofi Annan warnt sudanesische Regierung

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat angesichts des fortdauernden Kriegs in Darfur den Druck auf die sudanesische Regierung erhöht. Die Staatsführung könne "kollektiv und individuell" für das Leiden der Bevölkerung in Darfur verantwortlich gemacht werden, sollte sie sich der Stationierung von UN-Blauhelmen in der Region widersetzen, so Annan gestern in einer Erklärung vor Journalisten in New York.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am 31.August in der Resolution 1706 die Verlängerung des UNIMIS-Mandats beschlossen und eine Auftockung des Blauhelm-Kontingents im Sudan auf 17300 Soldaten beschlossen. Im Resolutionstext heißt es, die UNO "laden den Sudan zur Zustimmung ein". Die Regierung Khartoum und Umar al-Bashir hat gleichwohl stets deutlich gemacht, dass sie die Entsendung von Blauhelmsoldaten im Anschluss an die derzeitige gescheiterte Friedensmission der Afrikanischen Union entschieden ablehnt. Die AU will ihre 7000 Soldaten Ende Oktober abziehen.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan stellte gestern nochmals klar, dass die geplante UN-Truppe, "nicht als Invasionsarmee kommt sondern dem Sudan im wesentlichen helfen soll, sein eigenes Volk zu schützen." Ein im Mai diesen Jahres geschlossenes Friedensabkommen zwischen der Zentralregierung und einer der wichtigsten Rebellengruppen in Darfur konnte die Gewalt dort nicht stoppen.

Der UN-Sicherheitsrat wird morgen die Lage in Darfur neu diskutieren. Zu dem Treffen sind auch Vertreter der sudanesischen Regierung, der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) eingeladen.