Irak: Kurdischer Schriftsteller zu 30 Jahren Haft verurteilt

Ein kurdisches Gericht in der nordirakischen Stadt Arbil hat den Autor Kamal Karim zu 30 Jahren Haft verurteilt, weil dieser nach Meinung der Richter den Präsidenten des irakischen Teils Kurdistans, Masoud Barzani, unrechtmäßig der Korruption und des Machtmissbrauches beschuldigt habe. Karim wurde nach einem Gesetz, das 2003 vom kurdischen Regionalparlament verabschiedet wurde, schuldig gesprochen. Seit dem Sturz Saddam Husseins genießt Kurdistan eine weitreichende Autonomie,die auch das Recht zur Implementierung eigener Gesetze einschließt.
Dieser Fall könnte nun die kurdische Regierung in Erklärungsnot bringen, die sich bislang damit rühmte Menschen- und Bürgerechte weitaus besser zu gewährleisten als die anderen Provinzen des Irak. Wie das "Kommittee zum Schutz von Journalisten" (CPJ) gegenüber Reuters erklärte, wurde Kamal Karim wegen eines Artikels auf der Internetseite "Kurdistanpost" , der "diffamierende Äußerungen" über Barzani enthalten habe, verurteilt. Im Oktober 2005 wurde der Schriftsteller daraufhin verhaftet. Die Gerichtsverhandlung in dieser Woche soll nach Angaben eines CPJ-Sprechers nur eine Stunde gedauert haben.
Ungemach könnte dem Irak und der kurdischen Regionalregierung nun aber auch auf der diplomatischen Bühne drohen. Der EU-Ratspräsident, der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel hat das Gerichtsverfahren scharf verurteilt und fordert die Freilassung des 48-jährigen. Kamal Karim ist österreichischer Staatsbürger.