Hisbollah: „Wir sind in eine Epoche des Triumphs eingetreten“

Hisbollahs Generalsekretär Hassan Nasrallah gab anlässlich des „Märtyrertags“ am 16. Februar 2011 eine gewohnt selbstbewusste Rede, die sowohl innen- als auch außenpolitische Botschaften enthielt. Der parteieigene TV-Sender Al-Manar übertrug sie live und wiederholte sie auch Tage später noch in seinem Programm.

Nasrallah erklärte, dass die Hisbollah ihre regionale Macht durch die Aufstände in den arabischen Autokratien gestärkt sehe.
Die pro-amerikanischen und israelfreundlichen Regime würden fallen und Israel verspüre Angst angesichts der Machtverschiebungen in der Region. Auch der Libanon sei Teil der politischen Neuordnung, seit Hariris Regierung zu Fall gebracht worden ist und die Hisbollah eine neue parlamentarische Mehrheit organisieren konnte. „Wir sind in eine Epoche des Triumphs eingetreten und haben die Tür der Niederlagen hinter uns verschlossen“, so das Kredo.

Als Grund, warum Hariris Parteienbündnis des „14. März“ die Regierungsmehrheit verloren habe, nannte Nasrallah, dass es Teil des amerikanischen Nahost-Systems gewesen sei. Hariris Lager hätte nicht nur gute Beziehungen zu den USA und zu Mubaraks Regime in Ägypten unterhalten, sondern auch das "politisch motivierte" Sondertribunal in Den Haag unterstützt. Von eben diesem Tribunal, das den Mord an den ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten und Vater Saad Hariris, Rafiq Hariri, im Jahr 2005 aufklären soll, wird seit Monaten eine Anklage erwartet – gegen Mitglieder der Hisbollah. Obwohl Saad Hariri sich kompromissbereit zeigte, und auch im Falle der erwarteten Anklagen nicht die Hisbollah-Führung verantwortlich machen wollte, entschied sich die Hisbollah zum Sturz Hariris. Damit hat die Hisbollah aber auch Kompromisslösungen auf absehbare Zeit verspielt. Vor allem eine Einheitsregierung mit Hariris Mustaqbal-Bewegung ist in weite Ferne gerückt, auch wenn die christlichen Fraktionen aus dem Lager des 14. März Interesse an einer Regierungsbeteiligung bekunden.

Die Regierungsbildung unter dem designierten Ministerpräsidenten Najib Miqati gestaltet sich jedoch schwieriger, als von der Hisbollah erhofft. Vor allem zwischen den christlichen Partnern der Hisbollah ist ein erbitterter Kampf um Regierungsposten entbrannt. So fordert Michel Aoun beharrlich für seine Freie Patriotische Bewegung die Schlüsselministerien ein, die auch Staatspräsident Michel Suleiman und Suleiman Franjiehs Marada-Bewegung für sich beanspruchen. Eine Einigung ist nicht in Sicht. Die Hisbollah selbst hält sich aus diesen Machtkämpfen bislang weitgehend heraus. Sie zeigt seit jeher wenig Interesse an aktiver Regierungsarbeit und sieht sich lieber als unabhängigen Akteur, der nur dann innenpolitisch ein- und durchgreift, wenn er seine Interessen verletzt sieht. Sollte die Regierungsbildung jedoch scheitern, hätte die Hisbollah sich vermanövriert, und es wäre nicht auszuschließen, dass Saad Hariri sich wieder eine eigene Mehrheit organisieren könnte – ohne eine Einbindung der Hisbollah.

Weitaus aggressiver richtete sich Nasrallahs Rede an Israel. Den Widerstandskämpfern der Hisbollah habe er gesagt, dass sie im Falle eines erneuten israelischen Angriffs zur Befreiung Galiläas aufgerufen würden. Der von Israel in Syrien ermordete Sicherheitschef der Hisbollah, Imad Mughnieh, sei nicht umsonst gestorben. Daher seien auch israelische Militärs weltweit gewarnt. Der Anschlag auf Mughnieh jährte sich am 12. Februar zum dritten Mal. Auf einer Hisbollah-Veranstaltung zum Märtyrertag wurde auch Mohammad Youssef Masour, auch bekannt als Sami Chehab, präsentiert. Er war Kopf einer Hisbollah-Zelle in Ägypten und konnte im Rahmen der ägyptischen Revolution aus dem Gefängnis fliehen und in den Libanon einreisen.

In Israel hat Nasrallahs Rede Alarmbereitschaft ausgelöst. Auch im Ausland wurden die Sicherheitsvorkehrungen erhöht, und in der Türkei alle diplomatischen Dienste gestoppt. Verteidigungsminister Ehud Barak hält sogar eine erneute Libanoninvasion der israelischen Streitkräfte für möglich. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte derweil das israelische Verteidigungspotential und empfahl Nasrallah, in seinem Bunker zu bleiben.