Mittwoch, 21. Januar 2009

Obamas Amtseinführung in der arabischen Presse

Natürlich ist auch in der arabischen Presse die Amtseinführung Barack Obamas heute das dominierende Thema. Hier einige Auszüge aus den Meinungsartikeln verschiedener Zeitungen:

"Yes We Can" - Wird dieser Slogan des neuen US-Präsidenten Barack Obama eine Veränderung der amerikanischen Nahostpolitik bringen? Wird er in der Lage sein Israel, einen traditionellen Verbündeten der USA, zu überzeugen, dass die Zeit gekommen ist, der Initiative König Abdullahs zuzustimmen und einen gerechten und umfassenden Frieden im Nahen Osten zu finden?

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Es ist Zeit, dass sich die westliche Welt bewegt und unter der Führung des amerikanischen Präsidenten Druck auf Israel ausübt, seine Siedlungspolitik sowie die Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser aufzugeben. Der Gazakrieg zeigte die Brutalität der israelischen Streitkräfte, die Krankenhäuser, Zivilisten und Kinder tötete und nicht aufhört das Blut der Palästinenser zu vergießen. Die Hamas existiert weiterhin, ist aktiver denn je geworden und wird in Palästina eine Rolle spielen, durch eine zu bildende Regierung der Nationalen Einheit.

Der Krieg in Gaza ähnelt dem Krieg gegen den Libanon 2006, der Zerstörung und den Tod Unschuldiger gebracht hat und jene Kräfte stärkte, die Israel auslöschen wollte. Wird das Blutvergießen der Palästinenser ewig weitergehen oder wird die arabische Friedensinitiative zur Grundlage einer neuen US-Außenpolitik unter Obama?

Der Beobachter der US-Politik kann nur das sagen, was von Rashid Khalidi bestätigt wurde. Die Regierung Obama kann ihre strukturelle Allianz mit Israel nicht verändern, aber die Hoffnung ist gestattet, dass sich die politische Intelligenz und Kreativität durchsetzt um eine dauerhafte Lösung der palästinensischen Sache zu finden, die Hass und Gewalt gegen den Westen in den arabischen Völkern gesät hat, die Israel als einen amerikanischen Soldaten in der Region betrachten dem ohne Rechenschaftspflicht alles erlaubt wird.

Am 2. April wird Obama wird Obama in London zum ersten Mal mit der internationalen Gemeinschaft zusammenkommen, wo Premierminister Gordon Brown zu einem internationalen Wirtschaftsgipfel eingeladen hat. Der Gipfel ist geeignet um Obama mit den europäischen und arabischen Staatschefs zusammenzubringen und eine Chance mit den verschiedenen Parteien eine gerechte Lösung des Nahostkonflikts zu erreichen.

Die Fragen mehrten sich hinsichtlich dessen, was Obama in der Palästina-Frage zu tun gedenkt, besonders deshalb, weil er keinen detaillierten Plan für seine geplanten Schritte vorlegte und sich auf Äußerungen beschränkte, gemäß derer er einen allgemeinen Frieden beider Völker forderte und laut derer er eine aktive Rolle bei der Beilegung des Konflikts spielen werde. Niemand erwartet von einem amerikanischen Präsidenten, dass er Israel nicht unterstützt, bei was immer sie wollen. Wir kennen das Ausmaß des zu erwartenden Drucks auf den amerikanischen Präsidenten. Starke Interessengruppen und jüdische Organisationen haben die Mittel die Ministerien und die Gremien der politischen Entscheidungsfindung zu beeinflussen.

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Obamas mysteriöses Schweigen während der Ereignisse in Gaza ist kein Zeichen dafür, dass ein fundamentaler Wandel hinsichtlich des palästinensischen Problems eintreten wird. Aber es besteht immer noch Hoffnung angesichts einer Gruppe von Leuten um ihn herum, die die absolute Einseitigkeit für Israel kritisierten, auch wenn es in seinem Team Leute gibt, die für ihre Voreingenommenheit für Israel bekannt sind und die Besatzung ignorieren.

Es ist wahr, dass die Demokratie von einer Gang Neo-Konservativer gekidnappt und dann dazu benutzt wurde, Krieg zu führen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen wie es im Irak und in Afghanistan geschehen ist und um israelische Massaker gegen die Araber in Libanon, Palästina und Ägypten zu unterstützen. Aber es ist auch wahr, dass es ihnen gelungen ist, ein Land, das aus Einwanderern verschiedener Rassen und Religionen zusammengesetzt ist, zur größten Macht in der Geschichte zu machen.

Obama erreichte das Weiße Haus, weil er den richtigen Weg beschritt, den Weg der Wissenschaft und der Rechtswissenschaft, auf intelligente Weise in die Politik ging und das Mittel der Rede erfolgreich benutzte. Das bringt die Welten seiner Persönlichkeit zusammen, zum einen durch seine irisch-stämmige Mutter, zum anderen durch seinen in Kenia geborenen Vater. Dadurch kann er, wenn es ihm erlaubt ist, auch zu einem Botschafter des Friedens werden unter der Überschrift der Versöhnung zwischen Nord und Süd, Christentum und Islam, Schwarzen und Weißen.

Der Mann erreichte das höchste Amt in der Welt, nicht nur in Amerika, zur falschen Zeit, was einen Erfolg sehr schwierig macht. Amerika kämpft einen Krieg in Afghanistan und im Irak, den es dabei ist zu verlieren, leidet an einem wirtschaftlichen Bankrott und sieht sich den Vorboten eines Kalten Krieges gegenüber, mit Russland und dem Aufstieg neuer Mächte im globalen Wettstreit um Führung und Handel, sowie Europa, Indien, China und Brasilien, genauso wie die Russische Föderation.

Einige mögen bezweifeln, dass Obama ins Weiße Haus gelangt wäre, wenn die Umstände in Amerika normal, die Wirtschaft stark und die Kriege in ihrem Sinne beigelegt wären. Das mag richtig sein, schmälert aber nicht die wissenschaftlichen, persönlichen und administrativen Fähigkeiten und seine Eignung für das Amt. Von denen, die den Lauf der Geschichte veränderten, waren viele zuvor unbekannt.

Die Aufgabe des neuen amerikanischen Präsidenten ist in jeder Hinsicht schwierig. Die Philosophie George Bushs hat ein schweres Erbe hinterlassen, das ihn durch ein Minenfeld laufen lässt, das jederzeit explodieren kann und am wichtigsten und schwierigsten ist die Lage der Wirtschaft. Amerika durchlebt eine nie da gewesene Wirtschaftsrezession und die sozialen Folgen, die dadurch folgen können, sind schlimm.

Wir können den neuen Präsidenten nur mit großer Vorsicht Willkommen heißen und wir sind sehr glücklich, dass der ehemalige Präsident George Bush das Weiße Haus geknickt und gebrochen verlässt.

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