Die kurdische Aufstandsbewegung in Syrien nach der Ermordung Meshaal Tammos

Ein Beitrag von Natalia Gorzawski.

Mit Meshaal Tammo wurde am Freitag vergangener Woche einer der bekanntesten und bedeutendsten kurdischen Oppositions-Politiker Syriens von Milizionären des Assad-Regimes getötet. Mit dem Tod der Symbolfigur könnten der kurdische Aufstand, aber auch die landesweite Protestbewegung langfristig eine neue Dynamik erhalten. Obwohl es in den vergangenen Monaten Demonstrationen in und um Qamishli, der größten Stadt im syrischen Teil Kurdistans gab, hat der Protest der größten ethnischen Minderheit Syriens bisher keineswegs seine volle Stärke gezeigt. Zu zurückhaltend waren die Reaktionen vieler kurdischer Oppositionsführer auf den landesweiten Protest, zu gering die Anzahl der Demonstranten.

Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas – Hintergründe und Folgen

Von Christoph Sydow und Christoph Dinkelaker

Seit fast 2000 Tagen befindet sich Gilad Shalit in der Gefangenschaft der Hamas. Über fünf Jahre nach seiner Entführung im Juni 2006 während einer Patrouillenfahrt nahe des Gazastreifens haben sich Israel und die Hamas auf die Freilassung des Soldaten im Austausch gegen 1027 in israelischen Gefängnissen einsitzende palästinensische Häftlinge verständigt. Wieso wurde gerade jetzt der Durchbruch erreicht und welche Folgen hat die Einigung für die regionalen Akteure?

Ägyptens Presse zu den Unruhen in Kairo: "Sind wir in die Falle des Konfessionalismus getappt?"

Zwei Tage nach den blutigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten, der Armee und in Zivil gekleideten Schlägertrupps in Kairo, sind die Ereignisse nach wie vor das dominierende Thema in den ägyptischen Zeitungen. Einigkeit herrscht weitgehend darüber, dass die Straßenschlachten, bei denen nach jüngsten Angaben mehr als 24 Menschen getötet wurden und mehr als 150 verletzt wurden, zu verurteilen sind.

 Doch schon bei der Beschreibung der Ereignisse vom Sonntag Abend offenbart sich die Kluft zwischen der staatlichen, armee-freundlichen Presse auf der einen, und den unabhängigen, oppositionellen Blätter auf der anderen Seite. Während die regierungsnahe Zeitung al-Ahram verklausuliert von den „Vorfällen“spricht, verurteilt die liberale al-Wafd das Vorgehen der Armee als „Massaker“.

Tag des Militärs in Ägypten: Machtdemonstration mit Pauken und Trompeten

Die Vier F-16 Kampfjets tauchen plötzlich am wolkenfreien Himmel über Kairo auf. Es ist kurz nach 14 Uhr. Donnernd und im Tiefflug fliegen sie erst die Corniché am Nil entlang, dann über den Tahrir-Platz. Wenige Sekunden später kommen die nächste Flugzeuge, sechs insgesamt: zwei ziehen blaue, zwei weiße und die übrigen rote Kondensstreifen hinter sich her; rot, weiß, schwarz, die Farben der ägyptischen Flagge, sieht man nicht.

Friedensnobelpreis für Tawakul Karman - Ehrung für die Mutter der Proteste

Ein Beitrag von Hannes Alpen und Christoph Sydow 

 Überraschende Entscheidung des Nobelpreiskomitees in Oslo: Die Jemenitin Tawakul Karman gehört zu den drei Frauen, die in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhalten. Damit würdigt das Gremium ihren Kampf für Frauenrechte im Jemen, der lange vor dem Arabischen Frühling begann.

Der Fall Maikel Nabil Sanad - Der Hunger nach der Revolution

Seit mehr als 40 Tagen befindet sich der ägyptische Blogger Maikel Nabil Sanad im Hungerstreik, um seine Freilassung aus dem Gefängnis zu erzwingen. Der 26-Jährige ist dem Tod nahe, auch weil die Öffentlichkeit sich kaum für sein Schicksal interessiert.

Umfrage zum Aufstand in Syrien - Wie repräsentativ sind 551 Syrer?

Seit mehr als einem halben Jahr tobt der Aufstand in Syrien, doch wenig ist bekannt darüber wie breit der Rückhalt der Opposition im Volk wirklich ist. In weiten Teilen des Landes protestieren Menschen gegen das Assad-Regime. Täglich trotzen tausende Syrer den schießenden Soldaten und Angehörigen der Shabiha-Milizen. Knapp 3000 Menschen mussten die Zusammenstöße bislang mit ihrem Leben bezahlen. Doch das Zentrum der Hauptstadt Damaskus, sowie das Handelszentrum Aleppo sind bislang weitestgehend ruhig geblieben.. Die Zahl der Demonstranten ist – so wie sich die Lage derzeit darstellt – noch immer deutlich geringer als in Ägypten vor dem Sturz Mubaraks.

Wie groß ist also die Ablehnung des syrischen Regimes im Volk wirklich und wie viel Unterstützung genießen die Oppositionellen? Am vergangenen Mittwoch veröffentlichte die kalifornische Pepperdine University die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die vor wenigen Wochen im Auftrag des Democracy Council in Syrien durchgeführt wurde. Die Ergebnisse scheinen eindeutig: 86% der Syrer bewerten Präsident Baschar al-Assad negativ, acht von zehn Syrern wollen einen Regimewechsel, nur jeder Zwanzigste hat einen negativen Eindruck von den Protestierenden.

Neue Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei: Von den Toten auferstanden

Von Dominik Peters
Die israelische Arbeitspartei hat eine neue Vorsitzende: Shelly Yachimovich. Die »Awoda«-Basis erhofft sich von der ehemaligen Journalistin einen Neuanfang.

Abbas' Antrag bei den UN aus Sicht der Palästinenser: Verdächtige Stille in Palästina

Nach dem Antrag der PLO in New York schrieben und redeten alle über einen möglichen Staat Palästina. Nur hörten wenige, was die Palästinenser selbst dazu zu sagen haben. Eine Analyse aus dem Westjordanland von Anton Lenz.

Arbeitsrechte für Palästinenser im Libanon: “Eine schlimme rechtliche Diskriminierung”

Sie leben seit mehr als sechzig Jahren im Land, zum Teil in der dritten Generation; dennoch fehlen den palästinensischen Flüchtlingen im Libanon grundlegende Menschenrechte, wie das Recht auf Arbeit oder auf freie Berufswahl. Zwar hat das libanesische Parlament im August 2010 beschlossen, die Arbeitssituation der Flüchtlinge zu erleichtern, und hat dafür auch viel internationales Lob erhalten – aber viel hat sich nicht gebessert: Die Arbeitsgenehmigungen sind immer noch auf ein Jahr befristet, rund 30 Berufe, vom Ingenieur und Rechtsanwalt bis zum Friseur und Taxifahrer, sind den Palästinensern vorenthalten, und auch bei der Sozialversicherung hat sich kaum etwas getan.

 Souheil el-Natour, Generaldirektor des Human Development Center und Vize-Präsident der Palästinensischen Juristen-Union über die Änderungen des Arbeitsrechts und die Lage palästinensischer Flüchtlinge im Libanon. 

Herr Natour, erinnern Sie sich noch daran, wo Sie am 17. August 2010 waren? 

 Wenn Sie auf mein Zeitgedächtnis zählen denke ich, dass für uns Palästinenser jeder Tag besonders ist. Besonders, wenn sich die Dinge so rasant entwickeln wie jetzt, deshalb, bitte...

 Ich frage deshalb, weil es in den deutschen Medien damals hieß: “Der 17. August 2010 ist ein großartiger Tag für die palästinensischen Flüchtlinge im Libanon.” 

 Nein, dieser in Anführungsstrichen “großartige” Tag war in Wahrheit gar nicht so großartig. Die traditionelle Politik gegenüber den Palästinensern im Libanon zielte auf die Verweigerung von wirtschaftlichen und sozialen Rechten. Und jetzt stehen wir de-facto vor der Situation, dass den Palästinensern weder das Recht auf Arbeit, noch soziale Sicherheit gewährt wird.

Khaled Saids Schwester: "Wir Ägypter werden unseren Mund nicht mehr zumachen"

Im Juni 2010 wurde der junge Ägypter Khaled Said in Alexandria von mehreren Polizisten misshandelt und getötet. Sein Schicksal und die Bilder der verstümmelten Leiche verbreiteten sich schnell im Internet und sorgten in den Wochen nach Khaleds Tod für großen Aufruhr. Die Facebook-Gruppe „Wir alle sind Khaled Said“ zog hunderttausende Mitglieder an und wurde ein halbes Jahr später zu einem wichtigen Werkzeug bei der Organisation der Proteste gegen das Mubarak-Regime. Am Montag wurde Khaled Said posthum gemeinsam mit dem Tunesier Slim Amamou mit dem Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgezeichnet. Khaleds Schwester, Zahraa Kassem, nahm den Preis für ihren Bruder entgegen. Alsharq hatte im Vorfeld der Preisverleihung die Gelegenheit, im Rahmen eines Pressegesprächs mit ihr zu reden.

Frau Kassem, ihr Bruder Khaled Said wurde vor 15 Monaten von Polizisten in Alexandria getötet. Der Mord war eines der Ereignisse, die zur Revolution gegen das Mubarak-Regime führten. Jetzt wird Khaled posthum mit dem Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgezeichnet. Ist das ein Trost für Sie?

Ich bin vor allem traurig, dass mein Bruder tot ist, auch wenn er für eine große Sache starb. Aber natürlich freue ich mich über die Ehrung für meinen Bruder. Und ebenso ist es ein großer Trost für mich und meine Mutter wenn Leute zu uns kommen, die sagen „Ich bin Khaled Said“, die uns Mut machen und die für seine Rechte weiterkämpfen.

Slim Amamou: "Ein Tunesien, das weniger frei ist als der Westen, wäre der Worst Case"

Slim Amamou ist einer der bekanntesten tunesischen Blogger und Internetaktivisten. Schon zu Zeiten des Ben Ali-Regimes kämpfte er gegen Internetzensur und die staatliche Gängelung der Jugend. Im Zuge der Proteste gegen die Diktatur wurde Amamou im Januar dieses Jahres verhaftet. Am 17. Januar, drei Tage nach Ben Alis Sturz, wurde er im Rahmen eine Generalamnestie für politische Gefangene freigelassen. Von der Gefängniszelle wechselte der 34-Jährige nahtlos auf die Regierungsbank. Er wurde als Staatsekretär für Jugend und Sport Mitglied der tunesischen Interimsregierung – ein Amt, das er im Mai wieder aufgab.

Für sein Engagement wurde Amamou am gestrigen Montag in Berlin mit dem Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgezeichnet. Alsharq hatte zuvor im Rahmen eines Pressegesprächs die Gelegenheit, mit Slim Amamou zu sprechen. Ein Interview mit der Schwester des zweiten Preisträgers, dem von der ägyptischen Polizei getöteten Khaled Said, folgt in den nächsten Tagen.

Du bist am 17. Januar 2011 zum tunesischen Staatssekretär für Jugend und Sport ernannt worden und wurdest Teil der Übergangsregierung von Mohamed Ghannouchi. Warum hast du das damals gemacht und wie haben deine Freunde reagiert? 

 Ich hielt diesen Schritt für wichtig, weil damals niemand Vertrauen in die Regierung besaß. Viele meiner Freunde zeigten sich enttäuscht und warfen mir vor, die Revolution zu verraten. Die Regierung sollte die ersten freien Wahlen nach Ben Alis Sturz vorbereiten und dabei wollte ich mitreden. Später wurde eine Wahlkommission gebildet, die mit der Organisation der Wahlen betraut ist. Die Regierung spielt als keine Rolle mehr bei der Vorbereitung der Wahlen, was auch richtig so ist, deshalb bin ich im Mai zurückgetreten. Ein weiterer Punkt war, dass es Mitgliedern der Interimsregierung verboten ist, bei den Wahlen zu kandidieren oder andere Bewerber zu unterstützen.

Palästina und die Unabhängigkeit: Es ist ein Staat

Von Miguel A. Zamorano
Der Weg zum 20. September, an dem die Palästinenser ihren Staat ausrufen wollen, begann mit einem grundlegenden Wechsel in der Arbeitsweise im palästinensischen Lager. Der Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ostjerusalem beschreibt diesen folgenreichen Wandel in seinem neuen Buch.

Patriarch auf Glatteis - Ra´is Fehltritt auf diplomatischem Parkett

Der Aufstand in Syrien - Es gibt dieser Tage kein Thema das brisanter an der östlichen Mittelmeerküste diskutiert wird. Der neue maronitische Patriarch traute sich während eines Staatsbesuchs in Frankreich an das heikle Thema und findet sich in einem PR-Desaster wieder. Kein guter Start auf dem internationalen Parkett!

Kamal Salibi: Ein Nachruf

Liebe Alsharq-Leser, da die Macher dieses Blogs in akademischer wie persönlicher Hinsicht dem Libanon sehr verbunden sind, vernahmen wir die Nachricht vom Tod des bedeutendsten zeitgenössischen libanesischen Historikers Kamal Salibi mit großer Trauer. Salibis Werk hat ganze Generationen von Studenten der libanesischen Geschichte und Politik geprägt. Für Alsharq würdigt Prof. Axel Havemann vom Institut für Islamwissenschaft der FU Berlin, selbst Schüler Salibis und langjähriger Begleiter unserer eigenen akademischen Laufbahn an der Freien Universität, die Verdienste des Historikers.

Bahrain: Der Aufstand geht weiter

In Libyen wurde Gaddafi gestürzt, in Syrien geht Bashar al-Assad mit unverminderter Härte gegen die Opposition vor. Diese beiden Konfliktherde haben in den vergangenen Wochen die Berichterstattung aus dem Nahen Osten dominiert. Dabei rückte neben dem Jemen, wo der schwer verletzte Präsident Ali Abdullah Saleh mit saudischer Unterstützung weiter an der Macht fest hält, ein weiterer Staat auf der arabischen Halbinsel in den Hintergrund: Bahrain. Zu Beginn des Sommers deutete vieles darauf hin, dass die Königsfamilie Khalifa die Protestbewegung mit saudischer Hilfe niederschlagen könnte.

Israelische Aktivistin Daphni Leef: Das Gesicht des Protestes

Vor sieben Wochen kannte sie noch niemand. Nun ist die 25-jährige Daphni Leef das Gesicht der Sozialproteste in Israel. Dabei ist sie zugleich revolutionär und unpolitisch – genau das lieben die Israelis an der Frau mit dem Cowboyhut. Aus Tel Aviv berichtet Bodo Straub

Interview mit Unternehmer Baschar Masri: »Wir sind Teil von Palästinas Zukunft«

Baschar Masri, Gründer und Leiter von Bayti Real Estate, über »Rawabi« – die erste am Reißbrett geplante palästinensische Stadt. Das Interview führte Bodo Straub.

Altes Spiel, neue Regeln – Warum Israel die Eskalation im Gazastreifen vorerst meidet

Ein Beitrag von Alexander Rüsche
Israel reagiert mit Luftschlägen auf das Attentat von Eilat. Bisher scheut die Regierung Netanjahu einen neuen Gaza-Krieg – zumindest bis zum September.

Presseschau zum Sturz des Gaddafi-Regimes: »Libyen zeigt, was die Region erwartet«

Eine Presseschau von Christoph Sydow, Dominik Peters und Robert Chatterjee.

Das Ende des Gaddafi-Regimes bestimmt die Kommentarspalten der arabischen wie israelischen Presse, in denen die ungewisse Zukunft des Landes und seiner neuen Führung deutlich werden. Kritisch sehen die arabischen Medien die Rolle des Westens.

Aggression – Reaktion? Im Schatten des israelischen Sommers

Ein Gastbeitrag von Anton Lenz
Der israelische Sommer sei vorbei, schreibt eine deutsche Tageszeitung anlässlich des jüngsten Angriffes auf einen Bus im Süden Israels. Damit schlägt sie eine Brücke von den letzten Nachrichten, die in dem Blatt zum Israel-Palästina-Konflikt erschienen sind, zu den jüngsten Meldungen über die Anschläge im Süden Israels und den anschließenden Luftangriffen auf den Gaza-Streifen.

Challenging Manama’s Narrative

Ein Gastkommentar von Faraz Sanei, Nahost-Analyst bei Human Rights Watch (HRW) in New York.
On the afternoon of April 12, plain-clothes security officials arrested Ghazi Farhan, a businessman, in his office parking lot. They blindfolded and handcuffed him and took him to a detention facility, where officers interrogated him, beat him with a hose, and forced him to sign a confession that he had participated in anti-government demonstrations. Authorities kept Farhan in incommunicado detention for 49 days, and prevented him from meeting with his lawyer and his family to prepare his defense.

Proteste vor der israelischen Botschaft in Kairo: Die Wut der Vielen

Der Tod mehrerer ägyptischer Soldaten nahe der israelischen Grenze macht abermals bewusst, dass eine pragmatische Politik gegenüber Jerusalem von weiten Teilen der Bevölkerung nicht getragen wird. Nils Metzger berichtet aus Kairo.

Ägyptens Revolution: "Größtes Problem ist die Spaltung zwischen Liberalen und Islamisten"

Rana Gaber ist eine der vielen tausend jungen Ägypterinnen und Ägypter, die vor einem halben Jahr auf dem Tahrir-Platz in Kairo demonstrierten und schließlich Präsident Mubarak stürzten. Doch der Abgang des Autokraten ist allenfalls ein Teilerfolg. Die 24-jährige Studentin ist überzeugt davon, dass die Revolution noch längst nicht an ihrem Ziel angekommen ist und deshalb weitergeführt werden muss. Deshalb gründete Rana zusammen mit anderen Aktivisten die Bewegung „al-Sahwa“ - das Erwachen - die den Druck auf den herrschenden Militärrat aufrecht erhalten soll.

Ziel der Gruppe ist es, säkulare und islamistische Ägypter zusammen zu führen. Rana legt großen Wert darauf, dass ihre Organisation nichts mit den sunnitischen Erweckungsräten im Irak zu tun hat, die ebenfalls unter dem Namen al-Sahwa bekannt geworden sind. Ich habe Rana Gaber in Kairo getroffen.

Wie bewertest du den Stand der Revolution ein halbes Jahr nach Mubaraks Sturz?

Alles in allem bin ich optimistisch und hoffnungsfroh. Mubarak steht vor Gericht, der Prozessauftakt verlief sehr positiv. Jeder wusste, dass der Übergang vom alten Regime zu einem neuen System nicht einfach würde und dass jeder Fehler, den wir jetzt machen, langwierige und schwerwiegende Konsequenzen haben kann.

Who are the Muslims of Norway?

Ein Gastbeitrag von Kari Vogt, emeritierte Professorin am Institut für Kulturwissenschaften und orientalische Sprachen an der Universität Oslo / by Kari Vogt, Researcher, Institute of Cultural Studies, University of Oslo, Norway.