Dienstag, 1. November 2005

Tunesien: Opposition gegen Besuch von Shimon Peres und israelischer Delegation


Die Fortschrittliche Demokratische Partei Tunesiens protestiert heftig gegen des Besuch des stellvertretenden israelischen Premierministers Shimon Peres anlässlich des "Weltgipfels zur Informationsgesellschaft", der vom 16. bis 18.November in Tunis stattfinden soll. In einer Erklärung bezeichnet die Oppostions-Partei Peres als "Kriegsverbrecher", an dessen Händen das Blut von Palästinensern und Libanesen klebe. Das Papier bezieht sich dabei ausdrücklich auf das Massaker im südlibanesischen Dorf Qana, bei dem zwischen dem 11. und 13.April 1996 102 Zivilisten von der israelischen Armee getötet wurden. Der damalige Premierminister Israels, Schimon Peres, erklärte später man habe das von der UNO gesicherte Lager der Zivilisten mit Stellungen der Hisbollah verwechselt und sprach von einer "bitteren Überraschung."
Außerdem verweist das Schreiben der tunesischen Oppositionellen auf israelische Luftangriffe in den Jahren 1985 bis 89 auf das damalige Hauptquartier der PLO in Hammam al-Shat, einem Vorort von Tunis. Angesichts dieser Taten verbiete sich die Teilnahme einer jeden israelischen Delegation an dem Gipfel, heißt es weiter.
Israel erklärte unterdessen, dass Außenminister Silvan Shalom die israelische Delegation leiten solle und Peres als "einfaches Mitglied" an dem Kongress teilnehmen werde. Ursprünglich hatte auch Ministerpräsident Ariel Sharon einen Besuch des Gipfels, zu dem etwa 50 Staats- und Regierungschefs erwartet werden, geplant, dieses Vorhaben aber auf Anraten des israelischen Geheimdienstes Mossad wieder fallen gelassen.
Tunesiens Regierung verweist auf ihre Verpflichtung als Ausrichter der Konferenz. Auf die Auswahl der Teilnehmer habe man keinerlei Einfluss, dies geschehe "im internationalen Rahmen", so ein Regierungssprecher. Zwar unterhalten das nordafrikanische Land und Israel diplomatische Beziehungen, die 1996 eingerichteten "Ständigen Vertretungen" beider Staaten wurden jedoch im Oktober 2000 als Reaktion auf die palästinensische Al-Aqsa-Intifada geschlossen und seitdem nicht wieder eröffnet.

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