Sarkozy reist zu Vierer-Gipfel nach Damaskus

Die Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, der Türkei, Qatar und Syrien kommen morgen in Damaskus zu einem Gipfeltreffen zusammen. Im Mittelpunkt der Tagung sollen die indirekten Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien stehen, die seit Mai dieses Jahres unter türkischer Vermittlung laufen.

Gleichzeitig ist Nicolas Sarkozys Besuch in Damaskus ein weiterer Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Frankreich und Syrien, die nach dem Attentat auf den ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq Hariri im Februar 2005 quasi auf Eis gelegt wurden. Die Visite des französischen Präsidenten, der gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft innehält, ist zudem der erste offizielle Besuch eines westlichen Staatschefs in Syrien seit 2003.

Die Türkei ist in den vergangenen Monaten zu einem Vermittler zwischen Israel und Syrien geworden, der die indirekten Gespräche zwischen den beiden Staaten koordiniert. Qatar spielte die entscheidende Rolle bei der Lösung des Machtkampfes im Libanon und hält gegenwärtig den Vorsitz des Golfkooperationsrates und der Arabischen Liga.

Die nächste Runde der indirekten Verhandlungen zwischen Syrien und Israel soll am kommenden Sonntag in Istanbul beginnen. Die ursprünglich schon für die vergangene Woche geplanten Gespräche mussten verschoben werden, nachdem der israelische Verhandlungsführer Yoram Turbowicz von seinem Posten als Stabschef von Regierungschef Ehud Olmert zurückgetreten war. Er soll nun ohne dieses offizielle Amt die Verhandlungen fortführen.

Die nächste Verhandlungsrunde könnte die letzte unter der Regierung Olmert sein. Für den 17. September ist die Wahl für einen neuen Vorsitzenden der regierenden Kadima-Partei geplant, dann wird Olmert auch von seinem Amt als Ministerpräsident zurücktreten. Ob und wie die Gespräche mit Syrien dann fortgesetzt werden, ist bislang vollkommen offen.

Für Verwirrung sorgte gestern eine Meldung der kuwaitischen Zeitung al-Rai, die berichtete, dass Hamas-Führer Khaled Meshaal Syrien verlassen habe und in den Sudan gereist sei. Die Hamas dementierte diesen Bericht jedoch später. Die Ausweisung der Hamas-Führung aus Damaskus ist eine der israelischen Kernforderungen an die Syrer für einen Friedensschluss.