Donnerstag, 2. Oktober 2008

Israel-Palästina: Zwei-Staaten-Lösung mit Einbindung Ägyptens?

Am Montag sorgte Israels scheidender Ministerpräsident Ehud Olmert mit überraschend deutlichen Aussagen zur israelischen Besatzung für Aufsehen. Um Frieden mit Syrien und den Palästinensern zu schließen, müsse sich Israel aus den besetzten Gebieten zurückziehen. "Ich sage etwas, was noch kein anderer israelischer Staatsmann gesagt hat: Wir müssen uns aus fast allen Gebieten zurückziehen, einschließlich Ostjerusalems und der Golanhöhen.", erklärte Olmert am Vorabend des jüdischen Neujahrsfests Rosh Hashana.

Für jüdische Siedlungen im Westjordanland müsste Israel den Palästinensern einen Landtausch, "nahe dem Verhältnis von 1:1" anbieten, etwa nahe des Gazastreifens oder entlang eines zu errichtenden Transitkorridors zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland.

Einen ähnlichen Plan für einen Landtausch legte kürzlich der ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsrats in Israel, Giora Eiland, vor. Dieser soll Ägypten miteinbeziehen. Eiland geht von der Einschätzung aus, dass das umstrittene Land für Israelis wie Palästinenser zu klein ist.

Daher schlägt er vor, dass Ägypten einen Teil des an Gaza grenzenden Nordsinai seinen palästinensischen Brüdern zur Verfügung stellen sollte. Auf diese Weise würde das Territorium des engbesiedelten Gazastreifens verdreifacht. Nur so könne die Grundlage für einen wirtschaftlichen Aufschwung in Gaza geschaffen werden.

Im Gegenzug solle Israel einen Teil der Negevwüste weister südlich an Ägypten abgeben. Dafür solle der jüdische Staat die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland, insgesamt 13% des West-Bank-Territoriums behalten dürfen. Diese Fläche von 600 Quadratkilometern entspräche der Fläche, die Ägypten den Palästinensern zur Verfügung stellen solle.

Nach Giora Eilands Einschätzung würden alle Parteien von einem solchen Deal profitieren. Ägypten würde an Statur als Wohltäter für die Palästinenser gewinnen, die Palästinenser bekämen einen lebensfähigen Staat und Israel bräuchte nur 30000 Siedler aus dem Westjordanland zurückholen.

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