Dienstag, 27. Dezember 2005

Erstes Parlament der Arabischen Liga zusammengetroffen


In Ägyptens Hauptstadt Kairo ist heute das erste arabische Parlament zusammengetroffen. Es besteht aus 88 Mitgliedern; jedes Mitgliedsland der Arabischen Liga stellt vier Abgeordnete. Erste Redner in der Versammlung waren heute der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, und Ägyptens Präsident und Gastgeber Husni Mubarak.
Die Einberufung eines arabischen Parlaments ist Teil eines von Mussa initiierten Reformpakets, das die Arabische Liga stärker und effektiver machen soll. Offizielle dieser pan-rabischen Organisation erklärten am Rande des Treffens, sie streben direkte Wahlen der Abgeordneten des Parlaments an; ähnlich denen zum Europaparlament der EU. Mubarak nannte in seiner Ansprache die erste Sitzung des arabischen Parlaments "ein historisches Ereignis, das neue Horizonte für ein gemeinsames Handeln der arabischen Nation öffnet".
Rawhi Fattouh, palästinensischer Abgeordneter im Parlament, forderte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters unterdessen größere Befugnisse für das Gremium.: "Es muss zu einem Beobachter der arabischen Regierungsinstitutionen werden, andernfalls wird das Parlament unwichtig bleiben."
Bis dahin haben die Abgeordneten aber noch einen weiten Weg vor sich.: "Es ist nur ein Anfang. Aber das Europaparlament hat auch klein angefangen. Es ist Teil eines Weges weg von einer Arabischen Liga, die ausschließlich die Regierungen repräsentiert." erklärte ein Diplomat der Arabischen Liga am Rande der Sitzung.
Unter Amr Mussa sind in den vergangen Jahren verstärkt Bürgerrechtsgruppen in Diskussionen und Entscheidungsprozesse einbezogen worden. Alaa Rushdi, Sprecher der Arabischen Liga zeigte sich heute jedenfalls zuversichtlich.: "Es gibt mehrere Regionalparlamente - das europäische Parlament und das afrikanische Parlament. Das arabische Parlament wird sich ihre Arbeit ganz genau anschauen und versuchen von ihren Erfahrungen zu lernen."

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