Jordanien: Neuer Chef des Geheimdienstes

Major-General Mohamed al-Zahabi, ein im Westen ausgebildeter Geheimdienstoffizier, wurde am Dienstag, wie Aljazeera Korrespondenten berichten, für den Posten des Leiters des jordanischen Geheimdienstes (دائرة المخابرات) berufen.
Al-Zahabi zählt zu den erfahrensten Spezialisten des Landes im Kampf gegen den Terrorismus und dient dem jordanischen Geheimdienst bereits seit über 20 Jahren.
Die Ernennung steht in Zusammenhang mit einer grundlegenden Überprüfung des Sicherheitsapparates als Reaktion auf die tödlichen Bombenanschläge im letzten Monat.

Auch ein neues Kabinett wurde am Dienstag offiziell bestätigt (alsharq berichtete) , nachdem es in einer Abstimmung mit großer Mehrheit das Vertrauen des Parlamentes für sich gewinnen konnte. Marouf al-Bakhit, der neue Premierminister, und seine 23 Minister erhielten 86 der 110 Abgeordnetenstimmen. Nur 20 Parlamentarier stimmten im Votum gegen die neue Regierung.
Die Wahl war notwendig, um das von König Abdullah ernannte Kabinett einzusetzen. Laut Verfassung liegt die unumschränkte Macht beim König, dem es obliegt den Premierminister zu ernennen, das Parlament zu entlassen und per Verordnung Entscheidungen zu treffen.
Die Bombenanschläge von Amman, die der irakischen al-Qaida Gruppierung um Abu Musab al-Zarqawi angelastet werden, waren die schwersten in der Geschichte des US-alliierten Königreiches und zogen zahlreiche Umbetzungen in Politik und Sicherheitsbereich nach sich.
„Sicherheit stellt die Hauptbedürfnisse der Bürger sicher und garantiert Ausdrucksfreiheit, Arbeit und Bildung innerhalb des gesetzlichen Rahmens,“ äußerte al-Bakhit gegenüber Parlamentariern, die seine Regierungspolitik in den vergangenen drei Tagen zur Diskussion stellten.
Al-Bakhit bestätigte die Implementierung einer neuen nationalen Strategie, um Sicherheit zu gewährleisten ohne gleichzeitig Freiheiten einzuschränken. Er versprach weiterhin seinen Reformkurs fortzusetzen, Korruption und Armut zu bekämpfen sowie ein umfassendes Krankenversicherungskonzept für die jordanische Bevölkerung zu entwickeln.
Am Dienstag übergab Asfoura seine Rücktrittserklärung König Abdullah, der sie akzeptierte und in direktem Anschluss al-Zahabi berief, um den offenen Posten zu besetzen, wie die offizielle Nachrichtenagentur Petra berichtete. Für den Rücktritt Asfoura’s wurde kein Grund bekannt. Es wird aber angenommen, dass sein seit längerem bekanntes Herzleiden ein Faktor für die Entscheidung zu Rücktritt gewesen sein könnte.

Spekulation:
Unklar war zunächst, ob Asfoura für einen anderen Posten innerhalb der Regierung bestimmt werden würde. So gab es Spekulationen, die seinen Namen mit dem Amt des nationalen Sicherheitsberaters von König Abdullah in Verbindung brachten. Den inoffiziellen Berichten von Regierungsinsidern zufolge, wurde dieser Schritt bereits vor den Bombenattentaten erwartet und durch die Ereignisse forciert.Weitere Neubersetzungen sind angesichts des Vorhabens die Sicherheitsdienste neu beleben zu wollen und alternde Führungskräfte zu ersetzen, vor allem innerhalb der oberen Ränge von Polizeikräften und Militär zu erwarten.