Vereinigte Arabische Emirate: Erstmals Wahlen angekündigt

Der Präsident der Vereinigten Arabische Emirate (VAE), Scheich Khalifa bin Zayid Al Nahyan, hat erstmals Pläne für allgemeine Wahlen bekanntgegeben. Er erklärte, dass die Hälfte der 40 Mitglieder des Föderalen Nationalen Rates (FNC) zukünftig von den Emiratern gewählt, die anderen 20 weiterhin vom Staatsoberhaupt ernannt würden. Ein Datum für den Urnengang nannte Sheikh Khalifa nicht. Allerdings hat der FNC lediglich beratende Funktion und keinerlei legislative Vollmachten. Bislang sind die VAE der einzige Staat der Golfregion ohne ein vom Volk gewähltes Gremium.
In einer Rede zum Nationalfeiertag anlässlich des 34. Jahrestages der Unabhängigkeit erklärte der Staatschef, dieser Schritt erfolge angesichts der Reformbemühungen anderer Staaten in der Region. "Wir brechen auf zu einem langen Marsch, der mit mehr Beteiligung und Verantwortung aller Bürger unseres Landes enden wird", so Khalifa wörtlich.
Gegenwärtig setzt sich der Rat aus Mitgliedern aus den sieben Emiraten Abu Dhabi, Dubai, Ajman, Fujairah, Ras al-Khaimah, Sharjah und Umm al-Qaiwain zusammen, die von den jeweiligen Emiren mit Zustimmung des Staatschefs entsandt werden.
"Wir arbeiten daran, den Rat fähiger, effektiver und sensibler für die Themen, die unsere Nation und unser Volk bewegen, zu machen.", fügte der Scheich, der gleichzeitig Emir des zweitgrößten Emirats Abu Dhabi ist und als pro-westlicher Modernisierer gilt, hinzu. Er ist seit dem November 2004 Oberhaupt der Emirate und folgte auf diesem Posten seinem Vater Zayid Bin Sultan Al Nahyan, der die Geschicke des Golfstaats seit seiner Unabhängigkeit geleitet hatte.