Donnerstag, 6. April 2006

Irak: Regierungsbildung verzögert sich weiter - eine Presseschau

In der Medienlandschaft das Nahen und Mittleren Osten wächst der Unmut über die schleppende Regierungsbildung im Irak. Im Dezember wurde gewählt - eine neue Regierung ist noch immer nicht in Sicht. Hierfür machen Zeitungen in der Arabischen Welt und dem Iran zum einen den amtierenden Premierminister Ibrahim al-Jaafari verantwortlich. Zum anderen wird die andauernde Besatzung des Kandes durch die Koalitionstruppen als Hinderungsgrund für eine funktionierende Demokratie betrachtet.
Hier einige Pressestimmen.:

  • "al-Sharq al-Awsat", London:

Ibrahim al-Jaafari hat den Irak in eine neue Ära geführt und jetzt ist es Zeit für ihn zu gehen, bevor er selbst zum Problem wird. Wenn er nicht geht, könnte er einen Konflikt zwischen den politischen Parteien innerhalb und außerhalb des Parlaments entfachen. Sollte Jaafari mit der Unterstützung seiner Partei an der Macht bleiben, würden die Irakis gespalten.

  • "az-Zaman", Irak:

Ist denn alles zur Geisel unserer Parteien und den Stimmungen, Hassgefühlen und Ressentiments ihrer Führer geworden? Gibt es denn kein Band, das den Irak einigen könnte außer das der Loyalität zu Mitgliedern der eigenen Partei? Haben wir, das irakische Volk, nicht das Recht, zu rufen, dass wir genug haben von der alptraumhaften Kette missglückter Abenteuer, die uns in den vergangenen drei Jahren auferlegt wurden?

  • "al-Akhbar", Ägypten:

Es scheint, als ob Washingtons Geduld angesichts des politischen Vakuums und der Unstimmigkeiten über die Regierungsbildung am Ende ist. So eilten Condoleezza Rice und Jack Straw nach Bagdad um die Krise einzudämmen und einen anderen schiitischen Kandidaten an Stelle von Jaafari zu nominieren, der von Sunniten und Kurden abgelehnt wird.

  • "al-Dustur", Jordanien:

Die wahren Entscheidungen werden vom US-Besatzer und seinem britischen Partner gefällt. Die Außenminister beider Staaten reisen nach Bagdad um eine irakische Regierung zu erzwingen. Das größte Scheitern der US-Politik ist die Sonnenfinsternis der Demokratie, jener Demokratie die Präsident Bush im Irak als Model für die Araber schaffen wollte. Die Realität ist, das Bushs Politik gescheitert ist.

  • "Keyhan", Iran:

Die Besatzer sind das Haupthindernis für die Errichtung eines demokratischen Systems im Irak. Die Besuche britischer und amerikanischer Offizieller zeigen, dass sie nicht die Krise beherrschen, sondern sich selbst in einer kritischen Situation befinden.

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