Montag, 15. August 2005

Palästina: Gaza-Abzug für Abbas ein erster Schritt


Ausführlich äußerte sich heute Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zum beginnenden israelischen Rückzug aus Gaza. Dadurch werde "Sicherheit und Stabilität nach Gaza zurückkehren", so der Tenor des PLO-Chefs gegenüber der BBC. Gleichzeitig betonte Abbas aber, dass diesem Rückzug weitere folgen müssten, allen voran im Westjordland und Ost-Jerusalem, da "nur dann der Friedensprozess langfristig eine Chance hat."
Die genannten Gebiete waren im alle im 6-Tage-Krieg 1967 von Israel besetzt worden. Der nun einsetzende Abzug ist der erste dieser Art und nährt somit vor allem im palästinensischen Lager Hoffnungen, durch eine erfolgreiche Aufbau- und Friedenspolitik in Gaza der Öffentlichkeit zu zeigen, dass die Übergabe auch der besetzten Gebiete im Westjordanland zur Stabilisierung des Friedensprozesses beitragen wird. Das Problem der Siedlungsräumungen, das bei der vergleichsweise kleinen Siedlerpopulation in Gaza schon für erhebliche Konflikte sorgt, dürfte sich dabei allerdings noch verschärfen. Umso mehr appeliert Abbas besonders an die israelische Öffentlichkeit den Kurs der Regierung zu unterstützen, wobei er sich optimistisch zeigte, dass "viele Menschen in Israel die Notwendigkeit von Siedlungsräumungen erkennen würden."
Strittig ist weiterhin, inwiefern der Enklavenstatus Gazas überbrückt werden kann. Damit verbunden ist auch die Frage der Grenzsicherung. Im Moment besteht Israel noch darauf, den Zugang von und nach Gaza, wie auch die ägyptische Grenze zu überwachen, vornehmlich aus Sorge, Gaza könne sich zum Sammelbecken und Rückzugsgebiet von Terroristen entwickeln.
Jedoch dürfe Gaza, so Abbas, "kein Gefängnis werden. Es gibt aber Anzeichen für eine Einigung mit unseren israelischen Verhandlungspartnern, so dass in Zukunft Palästineneser, Ägypter und eine dritte, neutrale Partei die Grenzsicherung übernehmen könnten."

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