Donnerstag, 30. März 2006

Gipfeltreffen der Arabischen Liga endet in "Apathie"


Das gestern zu Ende gegangene Gipfeltreffen arabischer Staatschefs in Khartoum hat außer den üblichen Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen und irakischen Volk kaum greifbare Ergebnisse erzielt.
Zu guter letzt erklärte der saudische Vertreter, Arbeitsminister Ghazi al-Gusaibi, sein Land werde nicht das Gipfeltreffen im kommenden Jahr ausrichten und den Auftrag hierzu an Ägypten, wo sich das Hauptquartier der Arabischen Liga befindet, weitergeben. Die Weigerung Saudi-Arabiens, das planmäßiger Ausrichter des arabischen Gipfels im Jahr 2007 sein sollte, wird als Protest der Saudis gegen die mangelnde exekutive Macht der Arabischen Liga gewertet.

Schon das diesjährige Treffen trug Züge einer Farce, da 10 der 22 Staatschefs der AL, darunter die politischen Schwergewichte Hosni Mubarak und Saudi- Arabiens König Abdullah, gar nicht erst in die sudanesische Hauptstadt gereist waren, auch um ihren Protest gegen die Darfur-Politik von Sudans Staatschef Umar al-Bashir zu zeigen. Dafür war Libanon, eines der kleinsten Mitgliedsländer gleich mit zwei konkurrierenden Delegationen vor Ort. Premierminister Fouad Seniora reiste mit Vertrauten an, um einem "Mangel an libanesischer Repräsentation", durch die vom pro-syrischen Staatschef Emil Lahoud angeführte offizielle Delegation entgegen zu wirken.
Beendet wurde die Zusammenkunft gestern mit der Verlesung von Soildaritätsadressen an die Palästinenser und die Irakis. Außerdem bekräftigten die Konferenzteilnehmer laut "al-Jazeera" ihre Verpflichtung zur 2002 verabschiedeten Friedensinitiative, die Israel einen stabilen Frieden als Ausgleich für einen vollständigen Rückzug aus den besetzten arabischen Gebieten anbietet. Zudem wurden die Geberländer aufgefordert, die Wahlentscheidung des palästinensischen Volkes zu akzeptieren, und ihren Verpflichtungen zu Hilfszahlungen nachzukommen.

Als Reaktion auf die Kritik des irakischen Außenministers Hoshyar Zebari einigten sich die Vertreter auf die Entsendung von Diplomaten nach Bagdad, ohne jedoch hierfür einen Zeitrahmen vorzugeben.
Auch für Sudans Diktator Omar al-Bashir gab es Gastgeschenke. Zum einen wurde eine finanzielle Unterstützung für die Friedensmission der Afrikanischen Union in Darfur in Aussicht gestellt und zum anderen sprachen sich die Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga gegen eine UN-Schutztruppe ohne Zustimmung aus Khartum aus.
Natürlich wurde auch der Konflikt um die Muhammad-Karikaturen nicht ausgespart. In der Schlussdeklaration heißt es dazu: "Wir erinnern daran, dass der Respekt vor religiösen Heiligkeiten und Glaubensvorstellungen der entscheidende Faktor bei der Bildung von Vertrauen und Brücken der Freundschaft zwischen Nationen ist." Insgesamt wertete der arabische Nachrichtennsender "al-Jazeera" den Verlauf und die Ergebnisse des 18.Arabischen Gipfels als Zeichen arabischer "Apathie".

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