Mittwoch, 23. November 2005

Jordanien: Spekulationen um Regierungswechsel


In Jordanien mehren sich die Zeichen für eine Kabinettsneubildung. Mehrere Nachrichtenagenturen berichten übereinstimmend, dass sich einige Minister bereits von ihren Mitarbeitern verabschiedet und ihre persönlichen Unterlagen mitgenommen hätten. Angeheizt wurden diese Gerüchte durch den Besuch von Premierminister Adnan Badran im Königspalast am späten gestrigen Abend.
Die offizielle qatarische Nachrichtenagentur meldet, dass der ehemalige Minister Awad Khalifaat aussichtsreichster Anwärter auf das Amt des Regierungschefs sei und in den kommenden Tagen sein Kabinett vorstellen werde. Ein ehemaliger Minister wird mit den Worten zitiert: "Khalifaat ist einer der stärksten Bewerber, auch wenn ihm das Königshaus nicht wohlgesonnen ist."
Khalifat ist eine der umstrittensten Figuren in der jordanischen Politik. In den vergangenen zehn Jahren amtierte er als stellvertretender Ministerpräsident, Bildungs- und Innenminister. In dieser Funktion garantierte er 1999 zehntausenden im haschemitischen Königreich lebenden Ausländern die jordanische Staatsbürgerschaft. Am meisten profitierten davon viele der palästinensischen Flüchtlinge, die etwa die Hälfte der 5,6 Millionen Einwohner ausmachen.
Die Regierungskrise erschüttert das Land zwei Wochen nach den blutigen Bombenanschlägen auf drei Hotels in der Hauptstadt Amman. Auch wenn hierin kaum die Ursache für die Kabinettsumbildung zu sehen ist, zieht König Abdullah nun die Konsequenzen für Äußerungen Badrans, nach denen die Anschläge indirekt eine Folge einer zu engen Anlehnung an die USA seien.
Die Zufriedenheit der Jordanier mit ihrem Premier war allerdings schon vorher auf einem historischen Tiefsstand von etwa 20 Prozen angelangt. So wurden ihm unter anderem die steigenden Benzinpreis in folge des steigenden Rohölpreises und wegfallender Subventionen sowie ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit angelastet.

Keine Kommentare: